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Gemeinderatsperiode 2020-2025

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Datum

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Beschluss 

23.07.2020

1

Angelobung der Gemeinderatsmitglieder gemäß § 21 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967.

23.07.2020

2

Verteilung der Vorstandssitze auf die im Gemeinderat vertretenen Wahlparteien gemäß § 22 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967.

23.07.2020

3

Wahl des Bürgermeisters gemäß § 23 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967.

23.07.2020

4

Wahl der übrigen Gemeindevorstandsmitglieder (Vizebürgermeister*in, Gemeindekassier*in) gemäß § 24 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967.

23.07.2020

5

Festlegung der Zahl der Ausschüsse, deren Wirkungsbereiche sowie die Zahl der jeweiligen Ausschussmitglieder gemäß §20, Abs.4 sowie § 28 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967.

20.08.2020

3

Wahl der Schriftführer des Gemeinderates gemäß § 53 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967.

20.08.2020

4

Wahl der Mitglieder der Fachausschüsse, deren Wirkungsbereiche sowie die Zahl der jeweiligen Ausschussmitglieder gemäß § 28 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967.

20.08.2020

5

Wahl der Gemeindevertreter*innen und Ersatzvertreter*innen für:

  • Sozialhilfeverband Graz-Umgebung
  • Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung (sowie beratende Mitglieder)
  • Leader+ Hügelland östlich von Graz
  • Tourismusverband "Region Laßnitzhöhe
  • Schulausschuss der Neuen Mittelschule Eggersdorf bei Graz
  • Schulausschuss der Neuen Mittelschule Laßnitzhöhe
  • Projektauswahlgremium Hügelland und Schöcklland
  • Hagelabwehr

20.08.2020

6

Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 25.06.2020.

20.08.2020

7

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

20.08.2020

8

Neubeschluss Rechnungsabschluss 2019 der Gemeinde Kainbach bei Graz auf Grund der Ablehnung des Landes Steiermark.

21.10.2020

3

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Betreuungsstundenvereinbarung mit dem Hilfswerk Steiermark für die Mobilen Dienste 2021.

21.10.2020

4

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrages über die Reprografievergütung gemäß § 42b Abs. 2 Z 2 UrhG.

21.10.2020

5

Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragsvoranschlag 2020 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

21.10.2020

6

Verlosung von zwei kostenlosen Beratungen (Heizungschecks) der KEM (Klima-Energiemodellregion).

21.10.2020

7

Beratung und Beschlussfassung über die Ehrung besonders verdienter Persönlichkeiten durch die Gemeinde Kainbach bei Graz gemäß § 13 Steiermärkische GemO.

21.10.2020

8

Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben Bauvorhaben Zu- und Umbau Gemeindezentrum Kainbach bei Graz – Schließanlage.

21.10.2020

9

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

21.10.2020

10

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

21.10.2020

11

Beratung und Beschlussfassung über weitere Nennungen von beratenden Mitgliedern der Gemeinde Kainbach bei Graz für den Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung

10.11.2020

3

Beratung und Beschlussfassung Untervoranschlag 2021 der Volksschule Hönigtal.

10.11.2020

4

Beratung und Beschlussfassung Untervoranschlag 2021 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.

10.11.2020

5

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Nennungen von Gemeindevertreter*innen und Ersatzvertreter*innen für den Sozialhilfeverband Graz-Umgebung.

10.11.2020

6

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheiten)

10.11.2020

7

Beratung und Beschlussfassung über die Ehrung besonders verdienter Persönlichkeiten durch die Gemeinde Kainbach bei Graz gemäß § 13 Steiermärkische GemO.

10.11.2020

8

Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung vom 05.11.2020.

10.11.2020

9

Beratung und Beschlussfassung über die Einbringung einer Petition an die Steiermärkische Landesregierung zur Änderung des Stmk. Raumordnungsgesetzes.

10.11.2020

10

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheiten)

10.11.2020

11

Beratung und Beschlussfassung über die Einführung eines geförderten Gastro-Gutscheines der Gemeinde Kainbach bei Graz.

10.11.2020

12

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Projekt Schutzwasserbau Zufahrtbereich Neudörfl-König.

15.12.2020

3

Vorlage der Niederschrift der Kassaprüfung vom 10.12.2020.

15.12.2020

4

Beratung und abermalige Beschlussfassung über die Darlehensaufnahme für das Bauvorhaben Zu- und Umbau Gemeindezentrum Kainbach bei Graz – Kreditvertrag mit der BAWAG-PSK, IBAN AT39 6000 0005 4010 2627 als Ergänzungsbeschluss zu den Beschlüssen vom 09.03.2020 und 05.05.2020.

15.12.2020

5

Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben Bauvorhaben Zu- und Umbau Gemeindezentrum Kainbach bei Graz – Klimatisierungsarbeiten Kindergarten / Kinderkrippe

15.12.2020

6

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Winterdienstvereinbarung mit der Fa. h2concepts Facility Management e.U. für die öffentlichen Bereiche des Objektes Hönigtaler Straße 1

15.12.2020

7

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Finanzierungskostenvereinbarung für die Errichtung des Bildungszentrums Eggersdorf mit der Marktgemeinde Eggersdorf bei Graz, der Marktgemeinde Kumberg, der Gemeinde St. Radegund bei Graz, der Gemeinde Weinitzen sowie der Gemeinde Ludersdorf-Wilfersdorf.

15.12.2020

8

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Finanzierungskostenvereinbarung für das Projekt „Schule digital“ der MS Laßnitzhöhe mit der Marktgemeinde Laßnitzhöhe, der Gemeinde Nestelbach bei Graz, der Gemeinde Hart bei Graz, der Gemeinde Vasoldsberg, der Marktgemeinde Eggersdorf bei Graz sowie der Stadtgemeinde Gleisdorf.

15.12.2020

9

Beratung und Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Kainbach bei Graz gemäß VRV 2015.

15.12.2020

10

Voranschlag 2021 der Gemeinde Kainbach bei Graz – Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze bzw. die Höhe der zu erhebenden Abgaben, soweit diese einer jährlichen Beschlussfassung bedürfen. (§ 76, Abs. 2, Punkt 1 GemO)

15.12.2020

11

Voranschlag 2021 der Gemeinde Kainbach bei Graz – Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen erforderlichen Kassenstärker. (§ 76, Abs. 2, Punkt 2 sowie § 82 GemO)

15.12.2020

12

Voranschlag 2021 der Gemeinde Kainbach bei Graz – Beratung und Beschlussfassung über den Gesamtbetrag der Darlehen und Zahlungsverpflichtungen. (§ 76, Abs. 2, Punkt 3 sowie § 80 GemO)

15.12.2020

13

Voranschlag 2021 der Gemeinde Kainbach bei Graz – Beratung und Beschlussfassung über den Dienstpostenplan (Stellenplan). (§ 76, Abs. 2, Punkt 4 GemO)

15.12.2020

14

Voranschlag 2021 der Gemeinde Kainbach bei Graz – Beratung und Beschlussfassung über den Nachweis über die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung. (§ 76, Abs. 2, Punkt 5 GemO)

15.12.2020

15

Voranschlag 2021 der Gemeinde Kainbach bei Graz – Beratung und Beschlussfassung über den mittelfristigen Haushaltsplan. (§ 76, Abs. 2, Punkt 8 sowie § 74a GemO)

15.12.2020

16

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Mietvertrages mit Augenarzt Dr. Thomas Schwarz für die Benutzung von vier Parkplätzen im Bereich Gemeindeparkplatz Riesstraße 420.

15.12.2020

17

Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages mit der Firma ISTmobil GmbH – GUST MOBIL

15.12.2020

18

Berichte des Bürgermeisters und von Delegierten, die die Gemeinde in Gemeindeverbänden vertreten gemäß § 54 Stmk. Gemeindeordnung. (Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung, Tourismusverband „Region Laßnitzhöhe“, Sozialhilfeverband Graz-Umgebung, Leader+ Hügelland östlich von Graz)

15.12.2020

19

Beratung und Beschlussfassung gemäß § 51 Abs. 2 der Steiermärkischen Gemeindeordnung über die Sitzungstermine des Gemeinderates 2021 (Sitzungsplan für 2021)

15.12.2020

20

NICHT ÖFFENTLICH 

( Personalangelegenheiten)

23.02.2021

3

Beratung und Beschlussfassung über das Ansuchen um Gewährung von Landeszuschüssen für Investitionsprojekte im Rahmen des Kommunalinvestitionsgesetzes 2020 (KIG 2020) gemäß Richtlinie vom 09.07.2020 sowie Unterzeichnung der Zustimmungs- und Verpflichtungserklärung.

23.02.2021

4

Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgangsweise – Vorbehaltsgemeinde laut Grundverkehrsgesetz.

23.02.2021

5

Beratung und Beschlussfassungen zur Änderung des Flächenwidmungsplanes und Örtlichen Entwicklungskonzeptes – kurz ÖEK – Änderung Fall 5.01.

23.02.2021

6

Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgangsweise Produktionshalle Hönigtaler Straße 46a.

23.02.2021

7

Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme des Weggrundstückes Siedlungsstraße Neudörfl.

23.02.2021

8

Beratung und Beschlussfassung über die diverse Auftragsvergaben Zu- und Umbau Gemeindezentrum Kainbach bei Graz

  1. Telefon- und EDV-Anlage
  2. Lüftungs- und Klimatisierung Heimatsaal
  3. Außenanlagen – Kinderspielbereiche Kindergarten und Kinderkrippe – Spielgeräte
  4. Mobile Trennwand Turnsaal Kindergarten/Kinderkrippe
  5. Einrichtung und Bestuhlung Kindergarten, Kinderkrippe, Gemeindeamt, Veranstaltungsbereiche und Sitzungssaal

23.02.2021

9

Beratung und Beschlussfassung über die Unterzeichnung des 2. Sideletter zum Förderungsvertrag MIKRO-ÖV „GUST-MOBIL“ für den Zeitraum 01.07.2020-31.12.2020.

16.03.2021

3

Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung – Quartalsprüfung vom 09.03.2021.

16.03.2021

4

Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung – Korrektur Eröffnungsbilanz 2020 vom 09.03.2021.

16.03.2021

5

Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung – Rechnungsabschluss 2020 vom 09.03.2021.

16.03.2021

6

Beratung und Beschlussfassung über die örtliche Nutzungsdauer von öffentlichen Beleuchtungsanlagen.

16.03.2021

7

Beratung und Beschlussfassung über die Korrektur der am 15.12.2020 beschlossenen Eröffnungsbilanz 2020 der Gemeinde Kainbach bei Graz gemäß VRV 2015.

16.03.2021

8

Beratung und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2020 Gemeinde Kainbach bei Graz gemäß § 89 GemO.

16.03.2021

9

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss der Auflösungsvereinbarung des Mietvertrages hinsichtlich des Baurechtsvertrages für die Produktionshalle Hönigtaler Straße 46a mit Herrn Johann Lohr.

16.03.2021

10

Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des Grundstückes 596/18, EZ 394, der KG 63234 Hönigthal an die Firma HJ Immo GmbH sowie Abschluss des Kaufvertrages.

16.03.2021

11

Beratung und Beschlussfassung über die einzuhebenden Kostenersätze des Materialbeitrages und Verpflegungskosten für den Kindergarten Kainbach bei Graz – Betreuungszeitraum 2021/2022 sowie der danach folgenden jährlichen Preisanpassung.

16.03.2021

12

Beratung und Beschlussfassung über die einzuhebenden Kostenersätze der Betreuungskosten sowie Materialbeitrag und Verpflegungskosten für die Kinderkrippe Kainbach bei Graz – Betreuungszeitraum 2021/2022 sowie der danach folgenden jährlichen Preisanpassung.

16.03.2021

13

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Richtlinie zur Zuzahlung von Kinderbetreuungseinrichtungen (Kindergärten, Krabbelstuben, Kinderkrippen und anderen Kinderbetreuungseinrichtungen) der Gemeinde Kainbach bei Graz mit Wirksamkeit September 2021.

16.03.2021

14

Beratung und Beschlussfassung über die diverse Auftragsvergaben Zu- und Umbau Gemeindezentrum Kainbach bei Graz

  1. Außenanlagen – Kinderspielbereiche Kindergarten und Kinderkrippe – Spielgeräte
  2. Einrichtung und Bestuhlung Kindergarten, Kinderkrippe, Gemeindeamt, Veranstaltungsbereiche und Sitzungssaal
  3. Treppenlift
  4. Tischlerarbeiten
  5. Schlosserarbeiten
  6. Zaunbau
  7. Bodenlegerarbeiten

16.03.2021

15

Beratung und Beschlussfassung über das Ansuchen der Jagdgesellschaft Kainbach um Pachtverlängerung der Gemeindejagd Kainbach bei Graz für die Zeit vom 01. 04. 2023 bis 31. 03. 2028.

16.03.2021

16

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung gemäß § 37a Stmk GemO 1967 über die Sammlung von Alttextilien und Altschuhen.

16.03.2021

17

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheiten)

16.03.2021

18

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheiten)

16.03.2021

19

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheiten)

18.05.2021

3

Berichte des Bürgermeisters und von Delegierten, die die Gemeinde in Gemeindeverbänden vertreten gemäß § 54 Stmk. Gemeindeordnung. (Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung, Tourismusverband „Region Laßnitzhöhe“, Sozialhilfeverband Graz-Umgebung, Leader+ Hügelland östlich von Graz, Hagelabwehr)

18.05.2021

4

Wahl der Gemeindevertreter*innen und Ersatzvertreter*innen für die Tourismuskommission Region Graz gemäß § 13 Abs. 3 Stk. Tourismusgesetz.

18.05.2021

5

Beratung und Beschlussfassung über den Abkauf von Teilflächen des Landesstraßengrundstückes 752/1, KG 63234 Hönigthal zur Herstellung der tatsächlichen Eigentums- und Nutzungsgrenzen im Bereich des Gemeindezentrums Kainbach bei Graz.

18.05.2021

6

Beratung und Beschlussfassung über Abschluss einer Vereinbarung hinsichtlich der Kompostierung am Grünschnittlagerplatz in Höf-Lembach mit Herrn Florian Taucher.

18.05.2021

7

Beratung und Beschlussfassung über die Abfuhrordnung der Gemeinde Kainbach bei Graz.

18.05.2021

8

Beratung und Beschlussfassung über die diverse Auftragsvergaben Zu- und Umbau Gemeindezentrum Kainbach bei Graz

  1. Berichtigung Auftragssumme Einrichtung Kindergarten, Kinderkrippe – Fa. Resch Möbelwerkstätten Ges.m.b.H.
  2. Berichtigung Auftragssumme Bestuhlung und Einrichtung für die Veranstaltungsräume – Firma Selmer GmbH
  3. Berichtigung Auftragssumme Büroeinrichtung – Firma Hali GmbH
  4. Tischlerarbeiten
  5. Fahnenmaste und Fahnen
  6. Innentrennwände
  7. Küchen / Kücheneinrichtungen
  8. Begrünungen – Bepflanzungen

18.05.2021

9

Herstellung der Grundbuchordnung, Lückenschluss GRW Kainbach, (GZ 1993/19 Vermessung Dipl. Ing. Dieter Fachbach)

18.05.2021

10

Beratung und Beschlussfassung über Abschluss einer „Jahresbauvereinbarung 2021-2023“ mit der Fa. Erdbau Taucher GmbH für laufende Arbeiten im Gemeindegebiet.

18.05.2021

11

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Stromliefervertrages für den Zeitraum 2022 – 2023 mit der Energie Steiermark Kunden GmbH

18.05.2021

12

Beratung und Beschlussfassung über die Straßenbenennung im Bereich „Lücklteich“ sowie „Tomscheweg“

31.05.2021 2

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

31.05.2021 3

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

31.05.2021 4

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

31.05.2021 5

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

06.07.2021 3 Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung - 2. Quartalsprüfung vom 10.06.2021
06.07.2021 4 Beratung und Beschlussfassung über die Nominierung eines Europa-Gemeinderates / einer Europa-Gemeinderätin
06.07.2021 5 Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Anhärung eingelangten Einwendungen und Stellungnahmen zum Entwurf der 5.02. Änderung des Flächenwiedmungsplanes 5.0 sowie Endbeschluss Flächenwidmungsplanänderung 05.02.
06.07.2021 6 Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen zum Bebauungsplan "Hönigtal Schulstraße" sowie Endbeschluss Bebauungsplan "Hönigtal Schulstraße"
06.07.2021 7 Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen zum Bebauungsplan "Sturmkreuz" sowie Endbeschluss Bebauungsplan "Sturmkreuz"
06.07.2021 8 Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen zum Bebauungsplan "Stiftingtalstraße" sowie Endbeschluss Bebauungsplan "Stiftingtalstraße"
06.07.2021 9 Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf eines Gemeindefahrzeuges (VW - Doka Pritsche) für den Außendienst als Ersatzbeschaffung für das Fahrzeug Baujahr 2005
06.07.2021 10 Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme des Weggrundstückes Siedlungsstraße Neudörfl - Abänderung der Übernahmekriterien
06.07.2021 11 Beratung und Beschlussfassung über Wünsche und Forderungen Ordinantion Dr. Pätzold
06.07.2021 12

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

06.07.2021 13 Beratung und Beschlussfassung über die Einbringung einer Petition an den Landtag mit der Bezeichnung "Petition Bodenschutz"
21.09.2021 3 Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung - 3. Quartalsprüfung vom 16.09.2021
21.09.2021 4 Beratung und Beschlussfassung über die Ehrung besonders verdienter Persönlichkeiten durch die Gemeinde Kainbach bei Graz gemäß § 13 Stiermärkische GemO
21.09.2021 5 Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchordnung Projekt KVA Kainbach bei Graz
21.09.2021 6 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbrung gemäß § 37a Stmk GemO 1967 über die Sammlung von Alttextilien und Altschuhe
21.09.2021 7 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung Schulische Nachmittagsbetreuung VS Hönigtal in getrennter Abfolge mit der Hilfswerk Steiermark GmbH für die Volksschule Hönigtal als Ersatz für die bisherige Basisvereinbarung sowie Information über die Kostenvereinbarung
21.09.2021 8 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Schenkungsvertrages mit der Österreichischen Ordensprovinz der Barmherzigen Brüder über die kostenlose Übernahme von Grundstücksflächen für die Errichtung von Gehsteigflächen im Bereich der Johannes von Gott-Straße
21.09.2021 9 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Finanzierungsvertrages für die Sanierung des Hochwasserschades am Ragnitzbach mit der Abteilung 14 /  Land Steiermark sowie Fixierung der Zuzahlung des Interessentenbeitrages (Gegenverrechnung Anrainer)
21.09.2021 10 Beratung und Beschlussfassung über den Planungsleitfaden zum Bauen in Kainbach bei Graz
09.11.2021 3 Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragsvoranschlag 2021 der Gemeinde Kainbach bei Graz
09.11.2021 4 Beratung und Beschlussfassung Untervoranschlag 2022 der Volksschule Hönigtal
09.11.2021 5 Beratung und Beschlussfassung Untervoranschlag 2022der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz
09.11.2021 6 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Betreuungsstundenvereinbarung mit dem Hilfswerk Steiermark für die Mobilen Dienste 2022
09.11.2021 7 Beratung und Beschlussfassung über die Abänderung der Förderrichtlinie Zuzahlung zur Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel
09.11.2021 8 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines "Registration Authority-Vertrag IDR Schnitstelle (RA Vertrag) mit A-Trust
09.11.2021 9 Beratung und Beschlussfassung Projekt Sachbereichskonzept Energie - Energieraumplanung
09.11.2021 10 Beratung und Beschlussfassung über die Weiterführung II der Klima- und Energiemodellregion (KEM) "Energie-Erlebnisregion-Hügelland" für den Zeitraum Oktober 2022 bis September 2025
09.11.2021 11 Beratung und Beschlussfassung Projekt Digitale Amtstafel und Gemeindeinfo-App
09.11.2021 12 Beratung und Beschlussfassung über die Ehrung besonders verdienter Persönlichkeiten durch die Gemeinde Kainbach bei Graz gemäß § 13 Steiermärkische GemO
09.11.2021 13

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

09.11.2021 14

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

09.11.2021 15

NICHT ÖFFENTLICH

(Personangelegenheit)

14.12.2021 3 Vorlage der Niederschrift der Kassaprüfung vom 09.12.2021
14.12.2021 4 Berichte des Bürgermeisters und von Delegierten, die die Gemeinde in Gemeindeverbänden vertreten gemäß §54 Stmk. Gemeindeordnung. (Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung, Toursimusverband "Steirischer Zentralraum", Sozialhilfeverband Graz-Umgebung, Leader+Hügelland östlich von Graz)
14.12.2021 5 Voranschlag 2022 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze bzw. die Höhe der zu erhebenden Abgaben, soweit diese einer jährlichen Beschlussfassung bedürfen. (§76, Abs. 2, Punkt 1 GemO)
14.12.2021 6 Voranschlag 2022 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen erforderlichen Kassenstärker. (§76, Abs.2,Punkt2 sowie §82 GemO)
14.12.2021 7 Voranschlag 2022 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über den Gesamtbetrag der Darlehen und Zahlungsverpflichtungen. (§76, Abs. 2, Punkt 3 sowie §80 GemO)
14.12.2021 8 Voranschlag 2022 der Gemeinde Kainbach - Beratung und Beschlussfassung über den Dienstpostenplan (Stellenplan). (§76, Abs. 2, Punkt 4 GemO)
14.12.2021 9 Voranschlag 2022 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über den Nachweis über die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung. (§ 76, Abs.2, Punkt 5 GemO)
14.12.2021 10 Voranschlag 2022 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über den mittelfristigen Haushaltsplan. (§ 76, Abs. 2, Punkt 8 sowie §74a GemO)
14.12.2021 11 Beratung und Beschlussfassung gemäß §51 Abs.2 der Steiermärkischen Gemeindeordnung über die Sitzungstermine des Gemeinderates 2022 (Sitzungsplan für 2022).
14.12.2021 12 Beratung und Beschlussfassung über die Einhebung von Benützungsentgelte der Veranstaltungsbereiche (Saalmieten und Platzmieten)
14.12.2021 13

 NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

14.12.2021 14

 NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

14.12.2021 15

 NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

14.12.2021 16

 NICHT ÖFFENTLICH

 (Personalangelegenheit)

14.12.2021 17

 NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

10.03.2022 3 Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung - Quartalsprüfung vom 03.03.2022
10.03.2022 4 Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassaprüfung - Rechnungsabschluss 2021 vom 03.03.2022
10.03.2022 5 Beratung und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2021 Gemeinde Kainbach bei Graz gemäß §89 GemO.
10.03.2022 6 Herstellung der Grundbuchordnung, Park & Ride Kainbach (GZ 21.381A Vermessung Legat)
10.03.2022 7 Beratung und Beschlussfassung über die Abänderung des Versicherungsvertrags mit der Uniqa - Objekt und Haftpflichtversicherung
10.03.2022 8 Beratung und Beschlussfassung ber Wünsche und Forderungen Ordination Dr. Pätzold
10.03.2022 9 Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf der Liegenschaft Parkplatz ehemalige Betriebsstätte Firma Magirus Lohr
10.03.2022 10 Beratung und Beschlussfassung über die Kostenübernahme zur Änderung des Linienverlaufes der Buslinie 420 / Anbindung Gemeindezentrum
10.03.2022 11

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

10.03.2022 12

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

19.05.2022 3 Berichte des Bürgermeisters und von Delegierten, die die Gemeinde in Gemeindeverbänden vertreten gemäß §54 Stmk. Gemeindeverordnung (Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung, Tourismusverband Region Graz, Sozialhilfeverband Graz-Umgebung, Leader+ Hügelland östlich von Graz, Hagelabwehr)
19.05.2022 4 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur Sammlung von Restmüll, Altpapier und Biomüll mit dem Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung
19.05.2022 5 Herstellung der Grundbuchordnung Johannes von Gott-Straße (GZ 21.529 Vermessung Legat)
19.05.2022 6 Herstellung der Grundbuchordnung, KVA Kainbach (GZ 21.381 Vermessung Legat)
19.05.2022 7 Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf der Liegenschaft Parkplatz ehemalige Betriebsstätte Firma Magirus Lohr
19.05.2022 8 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Grundabtretungsvertrages zur Übernahme des Weggrundstückes Siedlungsstraße Neudörfl
19.05.2022 9 Beratung und Grundsatzbeschlussfassung über Projektpartnerschaft zum Glasfaserausbau im Gemeindegebiet Kainbach bei Graz
19.05.2022 10

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

19.05.2022 11

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

19.05.2022 12

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

19.05.2022 13

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit) 

19.05.2022 14

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

19.05.2022 15

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

07.07.2022 3 Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung - Quartalsprüfung vom 02.06.2022
07.07.2022 4 Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Anhörung eingelangten Einwendungen und Stellungnahmen zum Entwurf der 5.04 Änderung des Flächenwidmungsplanes 5.0 sowie Endbeschluss Flächenwidmungsplanänderung 5.04 (Park+Ride Anlage Ragnitz sowie Föhrenweg)
07.07.2022 5 Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Anhörung eingelangten Einwendungen und Stellungsnahmen zum Entwurf der 5.06 Änderung des Flächenwidmungsplanes 5.0 sowie Endbeschluss Flächenwidmungsplanänderung 5.06 (Höhenstraße)
07.07.2022 6

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

07.07.2022 7

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

07.07.2022 8

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

07.07.2022 9

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

22.09.2022 3 Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung - 3. Quartalsprüfung vom 08.09.2022
22.09.2022 4
Beratung und Beschlussfassung über die vorzeitige Rückzahlung des Darlehns BAWAG PSK AT59 6000 0005 4005 5610 per 31.03.2023 und gleichzeitige Annahme des neuen Finanzierungsangebotes der Austrian Anadi Bank gemäß Ausschreibung und Vorlage Kommuna-BeratungsgmbH 
22.09.2022 5 Mietvertrag Dr. Adolf Schmid
22.09.2022 6 Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Verkaufserlöse Liegenschaftsverkauf Parkplatz Scherzerweg an die HJ Immo GmbH
22.09.2022 7 Beratung und Beschlussfassung über diverse Rücklagenentnahmen und Rücklagenzuführungen des Gemeindehaushaltes
22.09.2022 8

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

22.09.2022 9

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

20.10.2022 3 Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragsvoranschlag 2022 der Gemeinde Kainbach bei Graz
20.10.2022 4 Beratung und Grundsatzbeschlussfassung über den Verkauf der Restliegenschaft "GH Bäckenpeterl" an Richard Gregor
20.10.2022 5 Beratung und Beschlussfassung über die Untervermietung Ordination Dr. Adolf Schmid
20.10.2022 6 Beratung und Beschlussfassung über Einwendungen zum Bebauungsplan "Schillingsdorf" sowie Endbeschluss Bebauungsplan "Schillingsdorf"
20.10.2022 7

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

20.10.2022 8

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

20.10.2022 9

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

08.11.2022 3 Beratung und Beschlussfassung Untervoranschlag 2023 der Volksschule Hönigtal
08.11.2022 4 Beratung und Beschlussfassung Untervoranschlag 2023 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz
08.11.2022 5 Beratung und Beschlussfassung über die Aufstockung der Betreuungsstundenvereinbarung mit dem Hilfswerk Steiermark für die Mobilen Dienste 2022
08.11.2022 6 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Betreuungsstundenvereinbarung mit dem Hilfswerk Steiermark für die Mobilen Dienste 2023
08.11.2022 7 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Darlehensvertrages mit der Austrian Anadi Bank gemäß Ausschreibung und Vorlage Kommunal-BeratungsgmbH
08.11.2022 8 Berichte des Bürgermeisters und von Delegierten, die die Gemeinde in Gemeindeverbänden den vertreten gemäß § 54 Stmk. Gemeindeordnung. (Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung, Tourismusverband "Steirischer Zentralraum", Sozialhilfeverband Graz-Umgebung, Lead+ Hügelland östlich von Graz)
08.11.2022 9 Beratung und Beschlussfassung gemäß § 51 Abs. 2 der Steiermärkischen Gemeindeordnung über die Sitzungstermine des Gemeinderates 2023 (Sitzungsplan für 2023)
13.12.2022 3 Vorlage der Niederschrift der Kassaprüfung vom 01.12.2022
13.12.2022 4 Voranschlag 2023 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze bzw. die Höhe der zu erhebenden Abgaben, soweit diese einer jährlichen Beschlussfassung bedürfen (§ 76, Abs.2, Punkt 1 GemO)
13.12.2022 5 Voranschlag 2023 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen erfoderichen Kassenstärker (§76, Abs.2, Punkt2 sowie §82 GemO)
13.12.2022 6 Voranschlag 2023 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über den Gesamtbetrag der Darlehen und Zahlungsverfplichtungen (§76, Abs.2, Punkt 3 sowie §80 GemO)
13.12.2022 7 Voranschlag 2023 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über den Dienstpostenplan (Stellenplan) (§76, Abs.2, Punkt 4 GemO)
13.12.2022 8 Voranschlag 2023 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über den Nachweis über die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung (§76, Abs.2, Punkt 5 GemO)
13.12.2022 9 Voranschlag 2023 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über den mittelfristigen Haushaltsplan (§76, Abs. 2, Punkt 8 sowie §74a GemO)
13.12.2022 10 Beratung und Beschlussfassung über die Anmietung einer Wohnung zur Eröffnung einer Betriebstagesmutterstelle in der Hönigtal Schulstraße mit dem Hilfswerk Steiermark
13.12.2022 11 Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Hebesätze gemäß Steiermärkisches Zweitwohnsitz- und Wohnungsleerstandsgesetz - StZWAG
13.12.2022 12 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Asphaltierungsarbeiten Vorplatz KAT-Lager - Nahwärmewerk und TKV als Abschluss des Projektes Zu- und Umbau Gemeindezentrum
13.12.2022 13 Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Anhörung eingelangten Einwendungen und Stellungnahmen zum Entwurf der 5.08 Änderung des Flächenwidmungsplanes 5.0 sowie Endbeschluss Flächenwidmungsplanänderung 5.08 (Rastbühelstraße)
13.12.2022 14 Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen zum Bebauungsplan "Rastbühelstraße"
13.12.2022 15

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheiten)

13.12.2022 16

Herstellung der Grundbuchordnung Teilungsplan Reindlwaldweg (GZ 23.085 Vermessung Legat)

09.03.2023 3 Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung - Quartalsprüfung vom 07.03.2023
09.03.2023 4 Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung - Rechnungsabschluss 2022 vom 07.03.2023
09.03.2023 5 Beratung und Beschlussfassung über die Korrektur der am 15.12.2020 und 16.03.2021 beschlossenen Eröffnungsbilanz 2020 der Gemeinde Kainbach bei Graz gemäß VRV 2015
09.03.2023 6 Beratung und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2022 Gemeinde Kainbach bei Graz gemäß §89 GemO
09.03.2023 7 Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen zum Bebauungsplan "Stiftingtalstraße - 1. Änderung" sowie Endbeschluss Bebauungsplan "Stiftingtalstraße - 1. Änderung"
09.03.2023 8 Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Anhörung eingelangten Einwendungen und Stellungnahmen zum Entwurf der 5.05 Änderung des Flächenwidmungsplanes 5.0 sowie Endbeschluss Flächenwidmungsplanänderung 5.05 "Koglweg"
09.03.2023 9 Beratung und Beschlussfassung über die Höhe des Dienstgeberbeitrages gemäß §41 Abs. 5a Z 2 Familienlastenausgleichgesetz für 2023 und 2024
09.03.2023 10

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheiten)

25.05.2023 3 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Abfuhrordnung der Gemeinde Kainbach bei Graz
25.05.2023 4 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Kanalabgabenordung der Gemeinde Kainbach bei Graz
25.05.2023 5 Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Rechtsschutzversicherung der Gemeinde
25.05.2023 6 Beratung und Beschlussfassung über die Vertragsverlängerung und Ergänzung Wärmeliefervertrag Gemeindezentrum Kainbach bei Graz 2023-2038
25.05.2023 7 Beratung und Grundsaztbeschlussfassung über den Verkauf der Restliegenschaft "GH Bäckenpeter" an Richard Gregor
25.05.2023 8 Berichte des Bürgermeisters und von Delegierten, die die Gemeinde in Gemeindeverbänden vertreten gemäß § 54 Stmk. Gemeindeordnung. (Abfallwirtschaftverband Graz-Umgebung, Tourismusverband "Steirischer Zentralraum", Sozialhilfeverband Graz-Umgebun, Leader+ Hügelland östlich von Graz)
25.05.2023 9 Bertaung und Beschlussfassung Auflage Bebauungsplan "Koglweg"
25.05.2023 10 Bertaung und Beschlussfassung Änderung ÖEK
25.05.2023 11 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung Planungsleitfaden der Gemeinde Kainbach bei Graz
25.05.2023 12 Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung der Allgemeinen Dienstverfügung des Gemeindehaushaltes (ADG) gemäß Vorlage Gemeindebund
25.05.2023 13

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheit)

06.07.2023 3 Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung - Quartalsprüfung vom 27.06.2023
06.07.2023 4 Beratung und Beschlussfassung über die einzuhebenden Kostenersätze des Materialbeitrages und Verpflegungskosten für den Kindergarten Kainbach bei Graz - Betreuungszeitraum 2023/2024 sowie der danach folgenden jährlichen Preisanpassung
06.07.2023 5 Beratung und Beschlussfassung Auftragsvergabe Asphaltierung Einfahrtsbereich Reindlwaldweg
06.07.2023 6 Beratung und Beschlussfassung über Abschluss einer "Jahresbauvereinbarung 2023-2025" mit der Fa. Erdbau Taucher GmbH für laufende Arbeiten im Gemeindegebiet
06.07.2023 7

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheiten)

06.07.2023 8

NICHT ÖFFENTLICH

(Personalangelegenheiten)

06.07.2023 9 Beratung und Beschlussfassung über eine neue Kanalabgabenverordnung der Gemeinde Kainbach bei Graz
21.09.2023 3 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrages mit dem Land Steiermark für die Erweiterung des Gehsteigs im Bereich der Bushaltestelle Milchleiten-Höhenstraße
21.09.2023 4 Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragsvoranschlag 2023 der Gemeinde Kainbach bei Graz
21.09.2023 5 Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf eines Hubstapler für das ASZ
21.09.2023 6 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung Parkplatzflächen Sportanlage Ragnitz
21.09.2023 7 Beratung und Beschlussfassung über diverse Rücklagenentnahmen und Rücklagenzuführungen des Gemeindehaushaltes
21.09.2023 8 Information Wasserversorgung WG Hönigtal - Verunreinigung im Trinkwasser
21.09.2023 9 Beratung und Beschlussfassung über die Flächenwidmungsplanänderung 5.04, Verfahren A "Park+Ride Anlage Ragnitzstraße" sowie Verfahren B "Verkehrsfläche Föhrenweg"
21.09.2023 10 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 5.01 - Sachbereichskonzept Energie
21.09.2023 11 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Stromliefervertrages für den Zeitraum 2024 - 2025 mit der Energie Steiermark Kunden GmbH
21.09.2023 12 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Werkvertrages über schulärztliche Leistungen für die Volksschule Hönigtal
21.09.2023 13 Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchordnung, "Bäckenpeterl", (GZ 23.309 Vermessung Legat)
21.09.2023 14 Beratung und Beschlussfassung über den Grundsatzbeschluss GUSTmobil Weiterführung 2024-2028
21.09.2023 15

Nicht öffentlich

(Personalangelegenheiten)

21.09.2023 16

Nicht öffentlich

(Personalangelegenheiten)

09.11.2023 3 Berichte des Bürgermeisters und von Delegierten, die die Gemeinde in Gemeindeverbänden vertreten gemäß § 54 Stmk. Gemeindeordnung. (Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung, Tourismusverband "Steirischer Zentralraum", Sozialhilfeverband Graz-Umgebung, Leader+ Hügelland östlich von Graz)
09.11.2023 4 Vorlage Prüfungsausschusssitzungsniederschrift der Kassenprüfung - 3. Quartalsprüfung vom 28.09.2023
09.11.2023 5 Beratung und Beschlussfassung Untervoranschlag 2024 der Volksschule Hönigtal
09.11.2023 6 Beratung und Beschlussfassung Untervoranschlag 2024 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz
09.11.2023 7 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Betreuungsstundenvereinbarung mit dem Hilfswerk Steiermark für die Mobilen Dienste 2024
09.11.2023 8 Beratung und Beschlussfassung gemäß §51 Abs. 2 der Steiermärkischen Gemeindeordnung über die Sitzungstermine des Gemeinderates 2024 (Sitzungsplan für 2024)
09.11.2023 9 Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen zum Bebauungsplan "Koglweg" sowie Endbeschluss Bebauungsplan "Koglweg"
09.11.2023 10 Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung Hilfswerk Steiermark - Tagesmutter
09.11.2023 11 Beratung und Beschlussfassung Hagelabwehrvertrag ab 01.01.2024
09.11.2023 12

Nicht öffentlich

(Personalangelegenheiten)

09.11.2023 13

Nicht Öffentlich

(Personalangelegenheiten)

14.12.2023 3 Vorlage der Niederschriften der Kassenprüfung vom 30.11.2023
14.12.2023 4 Voranschlag 2024 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze bzw. die Höhe der zu erhebenden Abgaben, soweit diese einer jährlichen Beschlussfassung bedürfen (§ 76, Abs.2, Punkt 1 GemO)
14.12.2023 5 Voranschlag 2024 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der zur rechtzeitigen Leistungen von Auszahlungen erforderlichen Kassenstärker (§ 76, Abs. 2, Punkt 2 sowie § 82 GemO)
14.12.2023 6 Voranschlag 2024 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über den Gesamtbetrag der Darlehen und Zahlungsverpflichtungen (§ 76, Abs. 2, Punkt 3 sowie § 80 GemO)
14.12.2023 7 Voranschlag 2024 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über den Dienstpostenplan (Stellenplan) (§ 76, Abs. 2, Punkt 4 GemO)
14.12.2023 8 Voranschlag 2024 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über den Nachweis über die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung (§76, Abs. 2, Punkt 5 GemO)
14.12.2023 9 Voranschlag 2024 der Gemeinde Kainbach bei Graz - Beratung und Beschlussfassung über den mittelfristigen Haushaltsplan (§76, Abs. 2, Punkt 8 sowie § 74a GemO)
14.12.2023 10 Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchordnung Vermessung Reiter/Schlechtner/Wanek/Gemeinde Kainbach bei Graz - Grenzen Römerweg / P&R.
14.12.2023 11 Beratung und Beschlussfassung über den Vertragsabschluss zur Errichtung, Erhaltung und Finanzierung der Gehsteige entlang von Landstraßen (L und LB) im Gemeindegebiet Kainbach bei Graz.
14.12.2023 12 Beratung und Beschlussfassung Grundkauf Pongratz - VS Hönigtal
14.12.2023 13 Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme an der Energiegenossenschaft Reallabor Region WEIZplus
14.12.2023 14

Nicht öffentlich

(Personalangelegenheit)

14.12.2023 15

Nicht öffentlich

(Personalangelegenheit)

 
Sitzungsplan 2024 - kommende Sitzungen:
Donnerstag, 29.02.2024, 19:00 Uhr (1.Quartal)
Donnerstag, 23.05.2024, 19:00 Uhr (2.Quartal)
Donnerstag, 04.07.2024, 19:00 Uhr (3.Quartal)
Donnerstag, 19.09.2024, 19:00 Uhr 
Donnerstag, 07.11.2024, 19:00 Uhr (4.Quartal)
Donnerstag, 12.12.2024, 19:00 Uhr