Gemeinderatsperiode 2010-2015

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Folgende Tagesordnungspunkte wurden in der Wahlperiode 2010-2015 vom Gemeinderat behandelt:

 

Datum

TOP

Beschluss 

20.04.2010

2

Angelobung der neugewählten Gemeinderatsmitglieder.

20.04.2010

3

Verteilung der Vorstandssitze auf die Wahlparteien.

20.04.2010

4

Wahl des Bürgermeisters.

20.04.2010

5

Wahl der übrigen Gemeindevorstandsmitglieder.

12.05.2010

2

Festlegung der Zahl der Ausschüsse, deren Wirkungsbereich sowie die Zahl der jeweiligen Ausschussmitglieder und Aufteilung auf die einzelnen Walparteien, Wahl der Mitglieder und Ersatzleute der Ausschüsse. (Prüfungsausschuss, Schulausschuss, Planungsausschuss, Bau- u. Verkehrsausschuss, Umwelt- u. Energieausschuss, Sport- u. Kulturausschuss).

12.05.2010

3

Wahl der Schriftführer im Gemeinderat.

12.05.2010

4

Wahl der Gemeindevertreter im Sozialhilfeverband Graz-Umgebung.

12.05.2010

5

Wahl der Gemeindevertreter im Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung.

12.05.2010

6

Berichtigung der Abfuhrordnung 2010 entsprechend der Vorgaben von der FA 7A und FA 13A nach der Verordnungsprüfung.

12.05.2010

10

Beschlussfassung über eine Erhöhung für die Zuzahlungen zur Kinderkrippe bzw. Krabbelstube für Kinder unter 3 Jahre.

12.05.2010

11

Beschlussfassung über eine mögliche Verlängerung der bestehenden Vereinbarung für die Linie 362, mit dem Steirischen Verkehrsverbund bis 12.12.2014.

12.05.2010

12

Bericht über die ordnungsgemäße Kassenübergabe anlässlich des Wechsels des Gemeindekassiers vom 23,04.2010.

12.05.2010

13

Beschlussfassung über die Teilnehmer an der Seniorenurlaubsaktion 2010.

12.05.2010

7 NÖF

Personalangelegenheit

12.05.2010

8 NÖF

Personalangelegenheit

12.05.2010

9 NÖF

Personalangelegenheit

29.07.2010

3

Vorlage des Sitzungsprotokolls der Prüfungsausschusssitzung vom 13.07.2010 an den Gemeinderat.

29.07.2010

4

Änderung der Mitglieder der Fachausschüsse. (Nennung zusätzlicher Ersatzmitglieder)

29.07.2010

5

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Baumeisterarbeiten für die Umbauarbeiten der Kanalmessanlage Schaftal.

29.07.2010

6

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Mess- und Übertragungstechnik für die Umbauarbeiten der Kanalmessanlage Schaftal

29.07.2010

7

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für einen neuen Schneepflug (Gutschi Herbert).

29.07.2010

8

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Kanalreinigung und Kamerabefahrung und Kanalreinigung für den Kanalkataster.

29.07.2010

9

Beschlussfassung über die Neudefinierung der Förderung zur Asphaltierung landwirtschaftlicher Hofzufahrten.

29.07.2010

10

Beschlussfassung über die Neudefinierung der Förderung zur Weginstandhaltung geschotteter landwirtschaftlicher Hofzufahrten.

29.07.2010

11

Beschlussfassung über die Möglichkeit der Förderung der Erschwernisse der Bauarbeiten beim Bauvorhaben Alois Lafer, Hönigtal Schulstraße.

29.07.2010

12

Beschlussfassung über das Ansuchen von Familie Schellnegger die landw. Heu- u. Gerätehütte von derzeitigen Ausweisung „Freiland Sondernutzung Golf“ wider in „Freiland“ rückzuwidmen.

29.07.2010

13

Beratung und Beschlussfassung, die Gemeinde KG zu ermächtigen, einen Baurechtsvertrag mit der Firma Iveco Magirus abschließen zu können.

29.07.2010

14

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Baumeisterarbeiten Straßenbeleuchtung Hönigtaler Straße – Abschnitt ab Hönigtalweg.

Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.

29.07.2010

15

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Elektronikarbeiten Straßenbeleuchtung Hönigtaler Straße – Abschnitt ab Hönigtalweg.

Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.

29.07.2010

16

Beschlussfassung über die Ausschreibung einer Reinigungskraft für die Volksschule Hönigtal mit Einstellungstermin per 01.12.2010.

29.07.2010

17 NÖF

Personalangelegenheit

10.08.2010

3

Beschlussfassung über eine geplante „Kleine Änderung“ des gültigen FWPl. 3.0 für die Umwidmung von Freiland in Verkehrsfläche für den ruhenden Verkehr Rohrer – Michelitsch, P&R Ragnitz.

07.10.2010

3

Änderung der Mitglieder der Fachausschüsse. Nennung zusätzlicher Ersatzmitglieder.

07.10.2010

4

Beschlussfassung über den Abschluss eines Werkvertrages mit Dipl.-Ing. Wolfgang Kreidl für die Zustandsklassifizierung und Zustandsbewertung der Kanalstränge und Kanalschächte im Zuge der Erstellung des Kanalkatasters.

07.10.2010

5

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Baumeisterarbeiten Straßenbeleuchtung Hönigtaler Straße – Abschnitt ab Hönigtalweg bis Lärchenweg. (Firma Wilfing)

07.10.2010

6

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Elektrotechnikarbeiten Straßenbeleuchtung Hönigtaler Straße – Abschnitt ab Hönigtalweg bis Lärchenweg. (Firma Pain)

07.10.2010

7

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Energieversorgung Straßenbeleuchtung Hönigtaler Straße – Abschnitt ab Hönigtalweg bis Lärchenweg. (Firma Pichler Werke Weiz)

07.10.2010

8

Beschlussfassung über die Festlegung der Auszahlzeiten für das Jagdpachtentgelt und die Beihilfe zur Landschaftsplege.

07.10.2010

9

Beschlussfassung über die Haftungserweiterung für den Verein Hügelland östlich von Graz.

07.10.2010

10

Beschlussfassung über die Erstellung eines Bestandsvertrages mit der City- Light Ankünder GmbH für die Errichtung eines Buswartehauses im Bereich Ragnitzstraße – Koglweg.

07.10.2010

11

Vorlage der Niederschrift über die Kassaprüfung vom 16.09.2010.

07.10.2010

12

Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchordnung im Bereich Ragnitzstraße Hochwasserschutzmaßnahme Ragnitzstraße Grundablöse von Hr. Michelitsch.

07.10.2010

13 NÖF

Personalangelegenheit

07.10.2010

14 NÖF

Personalangelegenheit

16.11.2010

3

Einwendungsbehandlung und Beschlussfassung über die Änderung 01 des derzeit gültigen Bebauungsplanes „Ragnitz“.

16.11.2010

4

Beschlussfassung über den Untervoranschlag 2011 der Volksschule Hönigtal.

16.11.2010

5

Beschlussfassung über den Untervoranschlag 2011 der Freiwilligen Feuerwehr.

16.11.2010

6

Beschlussfassung über den Abschluss des Grundtauschvertrages mit der Familie Kapfenberger Johann und Helga.

16.11.2010

7

Beschlussfassung über die Neufassung der Hundeabgabenordnung.

16.11.2010

8

Beschlussfassung über die Neufassung der Abfuhrordnung.

16.11.2010

9

Beschlussfassung über die Unterzeichnung eines Bestandsvertrages mit dem Land Steiermark. Buswartehaus Koglweg.

16.11.2010

10

Beschlussfassung über die Fixierung der Schaltzeiten der Straßen- und Gehwegbeleuchtung im Gemeindegebiet.

16.11.2010

11

Beschlussfassung über die Neudefinition der Zuzahlung zu Taxifahrten.

16.11.2010

12

Beschlussfassung über die Nennung einer Kontaktperson für Gleichbehandlungsfragen der Gemeinde Kainbach bei Graz für das Land Steiermark. Kontaktperson Johann Puntigam.

16.11.2010

14

Beschlussfassung über die Berufung von Frau Niederl Monika gegen den Kanalabgabenbescheid der Gemeinde Kainbach bei Graz vom 21.09.2010.

16.11.2010

13 NÖF

Personalangelegenheit

16.12.2010

3

Vorlage der Niederschrift der Prüfungsausschusssitzung vom 02.12.2010.

16.12.2010

5

Zuzahlung der Gemeinde zur Tagesbetreuung im Senioren-Tageszentrum hart bei Graz.

16.12.2010

6

Verlängerung Mietvertrag Schulwartwohnung ab 01.03.2011 Gemeinde Kainbach bei Graz – Gillar Regina.

16.12.2010

7

Übertragung der elektronischen Aufzeichnungs- und Bilanzierungsverpflichtung an den Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung.

16.12.2010

8

Örtliche Straßenpolizei – Übertragungsverordnung.

16.12.2010

9

Budget 2011 und Folgejahre der Gemeinde Kainbach bei Graz Orts- und Infrastrukturentwicklungs-KG Kainbach-KG.

16.12.2010

10

Änderung des Mietvertrages vom 17.11.2005 der Kainbach-KG für Sportanlage Ragnitz Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2011.

16.12.2010

11

Änderung des Mietvertrages vom 07.07.2005 der Kainbach-KG für Volksschule Hönigtal  Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2011.

16.12.2010

12

Änderung des Mietvertrages vom 30.09.2008 der Kainbach-KG für Sportanlage Hönigtal  Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2011.

16.12.2010

13

Voranschlag 2011 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

16.12.2010

14

Mittelfristiger Finanzplan 2011 – 2015 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

16.12.2010

4 NÖF

Personalangelegenheit

17.02.2011

3

Dienstbarkeitsvertrag Schöninger Johann und Josefa – Gemeinde Kainbach bei Graz.

17.02.2011

4

Beitritts- und Zustimmungserklärung der Gemeinde als Schulerhalter zum Rahmenvertrag des Landes Steiermark über die öffentliche Wiedergabe von Filmen in Schulen.

17.02.2011

5

Teilrechnungsabschluss 2010 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.

17.02.2011

6

Teilrechnungsabschluss 2010 der Volksschule Hönigtal.

17.02.2011

7

Rechnungsabschluss 2010 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

07.06.2011

2

Beschlussfassung über einen Einspruch zur Niederschrift vom 17.02.2011, TOP 3, Gemeinderat Rudolf Pucher.

07.06.2011

3

Beschlussfassung über die Einwendungen zur geplanten Änderung 02 des Bebauungsplanes „Ragnitz“, Einwendungsbehandlung Mag. Sylvia u. Mag. Dr. Vincent Grote, Eichenhofsiedlung 31, 8047 Kainbach bei Graz.

07.06.2011

4

Beschlussfassung über die Änderung 02 des Bebauungsplanes „Ragnitz“, Endbeschluss.

07.06.2011

5

Beschlussfassung über die Auflagefrist der geplanten Änderung des ÖEK 4.0 Erweiterung im Bereich des Schlössls, Pflegezentrums der Barmherzigen Brüder Kainbach.

07.06.2011

6

Beschlussfassung über die Auflagefrist der geplanten Änderung des Flächenwidmungsplanes 4.0 Erweiterung im Bereich des Schlössls, Pflegezentrums der Barmherzigen Brüder.

07.06.2011

7

Beschlussfassung über die Teilnehmer an der Seniorenurlaubsaktion 2011.

07.06.2011

8

Beschlussfassung über die Änderung der Abfuhrordnung in der letztgültigen Novellierung gemäß LGBl. Nr. 56/2006

07.06.2011

9

Beschlussfassung über die Kindergarten-Elternbeiträge ab September 2011 Elternbeitrag in Höhe von € 120,00, 10mal jährlich.

07.06.2011

10

Beschlussfassung über den Fördervertrag vom 29.03.2011 für die Abwasserbeseitigungsanlage BA100, Digitaler Leitungskataster die Kommunalkredit Public Consulting GmbH, in 1092 Wien, Türkenstraße 9.

07.06.2011

11

Grundsatzbeschluss über den Grundverkauf an die ÖWG für Wohnbau.

07.06.2011

12

Beschlussfassung über einen Grundankauf von der Familie Kapfenberger Johann und Helga für die Notwendige Bauhof – Erweiterung.

07.06.2011

13

Beschlussfassung über eine Grundankauf von der Familie Stix für die Errichtung einer Altstoffinsel in der Hönigtal Schulstraße, nahe dem Anwesen Hönigtal Schulstraße 45.

07.06.2011

14

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe von Straßensanierungen bzw. Asphaltierungen, Gemeindestraße in Neudörfl, sowie nach Abtrag einer Treppe die Verbesserung des Gehsteiges entlang des ehemaligen „Wölgerhauses“. Bestbieter ist die Firma Granit

07.06.2011

15

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Renovierung des Gemeinderats- bzw. Trauungssaales.

07.06.2011

17

Bericht des Prüfungsausschusses vom  24.03.2011.

29.09.2011

3

Einwendungsbehandlung und Endbeschluss zur ÖEK-Änderung 4.03.

29.09.2011

4

Einwendungsbehandlung und Endbeschluss zur Flächenwidmungsplan-Änderung 4.06.

29.09.2011

5

Beschlussfassung über die Auflösung eines Gemeindeweges (Ziegelweg).

29.09.2011

6

Bericht und Vorlage der Niederschriften über die Kassaprüfungen vom 16.06.2011 und 01.09.2011.

29.09.2011

7

Beschlussfassung über die Gründung eines Tourismusverbandes.

29.09.2011

8

Beschlussfassung über die Vergabe der Baumeisterarbeiten für die Bauhoferweiterung.

15.11.2011

3

Untervoranschlag 2012 der Volksschule Hönigtal.

15.11.2011

4

Untervoranschlag 2012 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.

15.11.2011

5

Bericht und Vorlage der Niederschrift des Prüfungsausschusses vom 03.11.2011.

15.11.2011

6

Ergänzung des Beschlusses zur Gründung des mehrgemeindigen Tourismusverbandes mit der Marktgemeinde Laßnitzhöhe.

15.11.2011

7

Änderung der Abfuhrordnung der Gemeinde Kainbach bei Graz.

15.11.2011

8 NÖF

Bericht über die im Auftrag der Aufsichtsbehörde durchgeführte Überprüfung der Gebarung der Gemeinde Kainbach bei Graz.

15.11.2011

9 NÖF

Personalangelegenheit

15.11.2011

10 NÖF

Personalangelegenheit

15.11.2011

11 NÖF

Personalangelegenheit

15.11.2011

12

Zuzahlung der Gemeinde zur Tagesbetreuung im Senioren-Tageszentrum Hart bei Graz

13.12.2011

3

Vorlage Niederschrift der Prüfungsausschusssitzung vom 01.12.2011.

13.12.2011

4

Budget 2012 und Folgejahre der Gemeinde Kainbach bei Graz Orts- und Infrastrukturentwicklungs-KG (Kainbach-KG).

13.12.2011

5

Änderung des Mietvertrages vom 17.11.2005 der Kainbach-KG für Sportanlage Ragnitz (Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2012).

13.12.2011

6

Änderung des Mietvertrages vom 07.07.2005 der Kainbach-KG für Volksschule Hönigtal (Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2012).

13.12.2011

7

Änderung des Mietvertrages vom 18.11.2008 der Kainbach-KG für Sportanlage Hönigtal (Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2012).

13.12.2011

8

Voranschlag 2012 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

13.12.2011

9

Mittelfristiger Finanzplan 2012-2016 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

13.12.2011

10

Ankauf bzw. Eintausch eines Kommunalfahrzeuges – Rasant.

13.12.2011

11

Erwerb eines Grundstückes von Herrn Franz Nöst, GSt. Nr. 649, KG Schafthal.

14.02.2012

3 NÖF

Personalangelegenheit

14.02.2012

4 NÖF

Vorlage der Niederschrift der Prüfungsausschusssitzung vom 09.02.2012.

14.02.2012

5

Teilrechnungsabschluss 2011 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.

14.02.2012

6

Teilrechnungsabschluss 2011 der Volksschule Hönigtal.

14.02.2012

7

Rechnungsabschluss 2011 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

14.02.2012

8

Anpassung Benützungsentgelte und Kostenersätze für:

  1. Heimatsaal, Florianisaal
  2. Sportanlagen,
  3. Straßenwalze, PKW-Anhänger,
  4. Sperrmüll- und Grünschnittabholung.

14.02.2012

9

Abschluss Kaufvertrag, Grundkauf von Herrn Lang Günter, EZ 347, KG. Hönigthal.

14.02.2012

10

Abschluss Kaufvertrag, Verkauf der Grundstücke Ziegelweg (Teile der Grundstücke Nr. 320/1 und 326/3, beide KG. Hönigthal) an die ÖWG (ÖWGES Gemeinnützige Wohnbau Ges.m.b.H.).

14.02.2012

11

Abschluss eines Vertrages mit dem Land Steiermark über die Errichtung, Durchführung und Erhaltung von Nebenanlagen und straßenbegleitenden Maßnahmen an der L327, Ragnitzstraße (Geh- Radweg Ragnitz).

01.03.2012

2

Genehmigung der Niederschriften der letzten Gemeinderatssitzung vom 14.02.2012.

01.03.2012

3

Winterdienstvereinbarung mit der Gemeinde Höf-Präbach.

01.03.2012

4 NÖF

Personalangelegenheit

01.03.2012

5 NÖF

Personalangelegenheit

01.03.2012

6 NÖF

Personalangelegenheit

01.03.2012

7

Abschluss Kaufvertrag bzgl. Grundkauf von Schechtner Andreas.

02.05.2012

3

Beschlussfassung über die Flächenwidmungsplanänderung 4.07 (Wohnbauprojekt Gemeindezentrum Kainbach).

02.05.2012

4

Beschlussfassung über den Teil-Bebauungsplan 1 Gemeindezentrum.

02.05.2012

5

Beschlussfassung über die Flächenwidmungsplanänderung 4.08 (P & R Parkplatz Gemeindezentrum Kainbach).

02.05.2012

6

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe von div. Kanalbauarbeiten für BA 09 Baulos b, Firma Teerag-Asdag AG.

02.05.2012

7 NÖF

Personalangelegenheit

02.05.2012

8 NÖF

Vorlage Niederschrift der Prüfungsausschusssitzung 03.04.2012.

02.05.2012

9 NÖF

Personalangelegenheit

02.05.2012

10

Beschlussfassung Tauschvertrag Kapfenberger – Korrektur.

02.05.2012

11

Beschlussfassung Errichtung einer Ganztagesgruppe im Kindergarten und Festlegung der Öffnungszeiten und des Personalbedarfes.

19.06.2012

3

Beschlussfassung über die Verpachtung der Gemeindejagd Kainbach bei Graz für die Zeit vom 01.04.2014 – 31.03.2023.

19.06.2012

4

Beschlussfassung über die Resolution Vorsteuerabzug für Schulen des Österreichischen Gemeindebundes.

19.06.2012

5

Beschlussfassung über die Erklärung 100 % Atomstromfrei.

19.06.2012

6

Beschlussfassung über die Änderung der Abfuhrordnung (Gebührenanpassungen gem. Vorlage Umwelt- u. Energieausschuss).

19.06.2012

7

Beschlussfassung Übereinkommen – Ausnahme vom Bauverbotsbereich für die Errichtung einer Geländeveränderung an der Landesstraße B65 (Schüttung Grundstück Schechtner).

19.06.2012

8

Beratung und Beschlussfassung Verträge Sondernutzung Landesstraßengrund

a) Grundstück 641/1, EZ 295, KG 63279 Schafthal (Sanierung – Verlegung Kanalstrang Bereich Krain – Reitplatz)

b) Grundstück 752/1, EZ 296, KG 63234 Hönigthal (Kanal GAB- Projekt, Anschluss Lärchenweg – Wesiak)

c) Grundstück 613/5, EZ 334, KG 63239 Kainbach (Kanal GAB- Projekt, Anschluss Ragnitzstraße 375)

d) Grundstück 752/1, EZ 296, KG 63234 Hönigthal sowie Grundstück 1236, EZ 590, KG 63221 Höf (Kanal GAB- Projekt, Anschluss Hönigtaler Straße 60)

e) Grundstück 612/1, EZ 334, KG 63239 Kainbach (Kanalanschluss Eichenhofsiedlung)

f) Grundstück 613/4, EZ 50000, KG 63239 Kainbach (Sanierung Kanalstrang Bereich Sportanlage Ragnitz – Einfahrt)

g) Grundstück 773, EZ 296, KG 63234 Hönigthal (Kanalanschluss Milchgraben – Fröhlich)

h) Grundstück 752/1, EZ 296, KG 63234 Hönigthal (Kanalanschluss Ziegelweg Neu)

i) Grundstück 751/3, EZ 123, KG 63234 Hönigthal (Kanal GAB- Projekt, Anschluss Riesstraße 428)

 19.06.2012

9

Beschlussfassung Verträge Grundstückszufahrten Ziegelweg km 0,03 (Zufahrt Ziegelweg während Bauphase), km 0,145 Zufahrt Ziegelweg Neu).

19.06.2012

10

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Projekt Mehrzweckverband.

27.09.2012

3

Befahrung mit anschließender Beurteilung über eine LED – Straßenbeleuchtung.

27.09.2012

4

Beratung und Beschlussfassung über die Gemeindestrukturreform des regionalen Gemeindeverbandes Rabnitztal – Riesstraße.

27.09.2012

5

Beschlussfassung über die Änderung Grundkauf Schechtner.

27.09.2012

6

Beschlussfassung über die Teilnehmer an der Seniorenurlaubsaktion 2012.

27.09.2012

7

Beschlussfassung zur Auftragsvergabe zum Tausch und Umstellung auf eine LED –Straßenbeleuchtung.

27.09.2012

8 NÖF

Vorlage der Niederschriften der letzten Prüfungsausschusssitzungen vom 03.07.2012 und 27.09.2012.

27.09.2012

9 NÖF

Personalangelegenheit

23.10.2012

3

Beschlussfassung über die Vergabe des Stromliefervertrages mit STEWEAG-STEG GmbH.

23.10.2012

4

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Projekt Geländeveränderung Gemeindewiese –Schüttung Römerweg – Ziegelweg Neu an die Fa. Granit Graz.

23.10.2012

5

Beschlussfassung über die Änderung der Hundeabgabenordnung auf € 60,00 pro Hund.

23.10.2012

6

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Tausch und Umstellung auf eine LED – Straßenbeleuchtung an die Fa. Energie Graz AG.

23.10.2012

7 NÖF

Personalangelegenheit

23.10.2012

8

Hagelabwehrvertrag, Neuabschluss ab 2013.

23.10.2012

9

Volksschule Hönigtal: Festlegung der Benützungsentgelte für den Turnsaal und andere Räume.

23.10.2012

10

Geschwindigkeitsbeschränkung Siedlungsstraße Neudörfl.

23.10.2012

11

Geschwindigkeitsbeschränkung Rastbühelstraße.

23.10.2012

12

Flächenwidmungsplanänderung 4.09, Einwendungsbearbeitung und Beschlussfassung.

23.10.2012

13

Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung für die Wiederaufforstung auf Grundflächen von Herrn Manfred Paulitsch. (Forstrechtliche Bewilligung der Rodung für die Errichtung des Park & Ride Parkplatzes, sowie die Verlegung des Römerwegs eine Ersatzaufforstungsfläche im Nahbereich zur Rodungsfläche erforderlich ist).

13.11.2012

3

Untervoranschlag 2013 der Volksschule Hönigtal.

13.11.2012

4

Untervoranschlag 2013 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.

13.11.2012

5

Zuzahlung der Gemeinde zur Tagesbetreuung im Senioren-Tageszentrum Hart bei Graz.

13.11.2012

6

Gemeindeinitiative gemäß §§ 46 und 47 des Stmk. Volksrechtegesetzes 1986, in der Fassung LGBl 77/2010, auf Änderung der Stmk. Gemeindeordnung 1967, in der Fassung LGBl 15/2012, in Teilbereichen zur Berücksichtigung der Sicherung des Selbstverwaltungsrechts und damit der Gemeindeautonomie in Belangen der Stmk. Gemeindeordnung bezüglich Gemeindezusammenlegungen, durch Neufassung des § 8 der Steiermärkischen Gemeindeordnung, nach den §§ 47 ff des Stmk. Volksrechtegesetzes bzw. in eventu Antragsstellung nach § 110 des Stmk. Volksrechtegesetzes.

13.12.2012

3

Vorlage der Niederschrift der Prüfungsausschusssitzung vom 13.11.2012.

13.12.2012

4

Poststelle Schillingsdorf – Änderung des Vertragsverhältnisses mit der Österreichischen Post AG.

13.12.2012

5

Budget 2013 und Folgejahre der Gemeinde Kainbach bei Graz Orts- u. Infrastrukturentwicklungs-KG (Kainbach-KG).

13.12.2012

6

Änderung des Mietvertrages vom 17.11.2005 der Kainbach-KG für Sportanlage Ragnitz (Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2013).

13.12.2012

7

Änderung des Mietvertrages vom 07.07.2005 der Kainbach-KG für Volksschule Hönigtal (Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2013).

13.12.2012

8

Änderung des Mietvertrages vom 18.11.2008 der Kainbach-KG für Sportanlage Hönigtal (Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2013).

13.12.2012

9

Voranschlag 2013 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

13.12.2012

10

Mittelfristiger Finanzplan 2013 – 2017 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

13.12.2012

11

Haftungserweiterung für den Verein zur Förderung der Regionalentwicklung „Hügelland östlich von Graz“.

07.02.2013

3

Beratung über die Mitfinanzierung der Errichtung einer schnellen Internetverbindung für die Bereiche Hönigtal Schulstraße, Schaftal, Schaftalberg, Lanngweg und Bereich Schillingsdorf durch die Firma Prometheus Network.

07.02.2013

4

Vermessung Hönigtal Schulstraße Abschnitt Schreinerweg – Herstellung der Grundbuchsordnung.

07.02.2013

5

Beschlussfassung über die Vorgangsweise Kindergarten 2013/2014. Erweiterung auf 3 Kindergartengruppen.

07.02.2013

6

Beschlussfassung über einen Kreditvertrag für den Zu- und Umbau der Neuen Mittelschule Laßnitzhöhe.

07.02.2013

7

Beschlussfassung über die Erstellung und Auflage für einen Bebauungsplan in der Äußeren Ragnitz – betr. dem Grundstück der Firma Herzog-Bau.

07.02.2013

8

Beschlussfassung über eine Korrektur der Hundeabgabeordnung, entsprechend der Änderung durch die Steiermärkische Landesregierung, Abt. 7, Verordnungsprüfung.

07.02.2013

9NÖF

Beschlussfassung über die Erhöhung der Gehälter und Monatsentgelte für Beamte und Vertragsbedienstete der Steirischen Gemeinden für das Kalenderjahr 2013.

11.04.2013

3

Teilrechnungsabschluss 2012 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.

11.04.2013

4

Teilrechnungsabschluss 2012 der Volksschule Hönigtal.

11.04.2013

5

Rechnungsabschluss 2012 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

11.04.2013

6

Steirischer Verkehrsverbund–Vereinbarung Linie 362 (Stifting – Hönigtal/Abzweigung.

11.04.2013

7NÖF

Beratung und Beschlussfassung über die Berufung von Greimel Franz und Christine / Brunnensperre. (Wasserentnahme für menschliche Genusszwecke).

11.04.2013

8NÖF

Beratung und Beschlussfassung über die Berufung von Greimel Herbert und Roswitha / Brunnensperre. (Wasserentnahme für menschliche Genusszwecke).

11.04.2013

9

Winterdienstvereinbarung mit der Marktgemeinde Eggersdorf bei Graz.

11.04.2013

10

Änderung der Winterdienstvereinbarung mit der Gemeinde Höf-Präbach.

11.04.2013

11

Änderung der Winterdienstvereinbarung mit der Gemeinde Hart-Purgstall.

11.04.2013

12

Bericht über die Prüfungsausschusssitzung am 04.04.2013.

02.07.2013

3

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fam. Cebavs auf Einlösung der Vorbehaltsfläche für Pflegeheim.

02.07.2013

4

Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung eines FlWPl.-Änderungsverfahrens betreffend Aufhebung der Vorbehaltsfläche für Pflegeheim (Familie Cebavs) sowie Rückwidmung in das Freiland gem. rechtskräftigen ÖEK 4.0.

02.07.2013

5

Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen zum Bebauungsplan Äußere Ragnitz (Herzoggrund) und Endbeschluss.

02.07.2013

6

Information über die geplante Flächenwidmungsplanänderung 4.10 (Auffüllungsgebiet Schaftal) gem. § 39 abs. 1 ROG 2010.

02.07.2013

7

Beratung und Beschlussfassung über das Ansuchen um Landesförderung für den Kanalbau BA09 – Bauabschnitt c (GAP-Projekte).

02.07.2013

8

Beratung und Beschlussfassung über das Ansuchen um Bundesförderung für den Kanalbau BA09 – Bauabschnitt c (GAP-Projekte).

02.07.2013

9

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Abfuhrordnung gemäß Vorschlag des Umwelt- und Energieausschusses (Einführung von Restmülltonnen).

02.07.2013

10

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Beilage zur Abfuhrordnung.

02.07.2013

11

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Entsorgungsvereinbarung für die Restmüllabfuhr ab 01.01.2014 mit der Fa. Saubermacher Dienstleistungs-AG.

02.07.2013

12

Beratung und Beschlussfassung über die Dienstbarkeitsvereinbarung für das Grundstück 121, KG 63234 Hönigthal, EZ 15 zu Lasten der Parzelle 324/2, KG 63234 Hönigthal, EZ 318 gemäß Punkt 7 des Kaufvertrages. (Ergänzung zum Gemeinderatsbeschluss vom 07.06.2011, Grundkauf Familie Kapfenberger zur Errichtung einer Bauhoferweiterung).

02.07.2013

13

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnehmer an der Seniorenurlaubsaktion 2013.

02.07.2013

14

Beratung und Beschlussfassung über eine Erhöhung für die Zuzahlungen zur Kinderkrippe bzw. Krabbelstube für Kinder unter 3 Jahre.

02.07.2013

15

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergaben zur Errichtung einer dritten Kindergartengruppe durch Adaptierung des Feuerwehrschulungsraumes zu einer Kindergartengruppe.

02.07.2013

16

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Straßenbauarbeiten 2013 (Gehsteigsanierung Kreuzung Bäckenpeterl, Kreuzungseinbindung Einfahrt Lanngweg, Erneuerung Gehsteigbeleuchtungskabel Riesstraße, Fahrbahnentwässerung Höhenstraße, Wertstoffsammelstelle Hönigtal Schulstraße).

02.07.2013

17

Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchordnung für den Einfahrtsbereich Bundweg gemäß Vermessung DI Krajicek.

02.07.2013

18

Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchordnung für den Straßenbereich Waldweg in der KG 63239 Kainbach gemäß Vermessung DI Krajicek.

10.09.2013

3

Vorlage der Niederschrift der Prüfungsausschusssitzung vom 20.06.2013.

10.09.2013

4

Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Kanalbauarbeiten BA09-Baulos c (Gemeindeabwasserplanprojekte) an die Fa. Teerag Asdag AG, 8330 Feldbach.

10.09.2013

5

Beschlussfassung über den Abschluss einer Winterdienstvereinbarung mit der Gemeinde Weinitzen für den Bereich Schaftalberg.

10.09.2013

6 NÖF

Personalangelegenheit

10.09.2013

7

Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchsordnung für eine Teil des Straßenbereiches Bundweg in der KG 63234 Hönigthal gemäß Vermessung Vermessungsbüro Legat vom 29.07.2013. (Bereich Franz Lohr bis Waldanfang)

12.11.2013

3 NÖF

Niederschrift Prüfungsausschuss vom 24.09.2013.

12.11.2013

4

Vergabe Darlehensaufnahme für Finanzierung Abwasseranlage BA09, Bl c, und Abschluss des Darlehnsvertrages. Mit BAWAG P.S.K. als Bestbieter.

12.11.2013

5

Nachtragsvoranschlag 2013 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

12.11.2013

6

Untervoranschlag 2014 der Volksschule Hönigtal.

12.11.2013

7

Beschlussfassung über die Einführung von kostenlosen Restmülltonnen für Neugeborene. (Hauptwohnsitz des Neugeborenen für 2 Jahre, 120 Liter)

12.11.2013

8

Zuzahlung der Gemeinde Kainbach bei Graz zur Tagesbetreuung im Senioren-Tageszentrum Hart bei Graz.

12.11.2013

9

Auftragsvergabe Winterdienst (Schneeräumung durch Landwirte) an Maschinenring Service Steiermark eGen.

11.12.2013

3

Ankauf Gemeindefahrzeug Lindner Unitrac von der Firma Traktorenwerk Lindner GmbH zum Gesamtpreis von EUR 119.000,-- inkl. 20 % MWSt.

11.12.2013

4

Untervoranschlag der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz für 2014.

11.12.2013

5

Budget 2014 und Folgejahr der Gemeinde Kainbach bei Graz Orts- und Infrastrukturent-wicklungs-KG (Kainbach-KG).

11.12.2013

6

Änderung des Mietvertrages vom 17.11.2005 der Kainbach-KG für Sportanlage Ragnitz (Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2014).

11.12.2013

7

Änderung des Mietvertrages vom 07.07.2005 der Kainbach-KG für Volksschule Hönigtal (Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2014).

11.12.2013

8

Änderung des Mietvertrages vom 18.11.2008 der Kainbach-KG für Sportanlage Hönigtal (Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2014).

11.12.2013

9

Voranschlag 2014 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

11.12.2013

10

Mittelfristiger Finanzplan 2014 – 2018 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

11.12.2013

11

Mietvertrag Gemeinde Kainbach bei Graz – Gillar Regina.

27.03.2014

3

Beratung und Beschlussfassung über die Flächenwidmungsplan Änderung 4.10 (Antrag von Herrn Ing. Christian EFFERL um Ausweisung seines Grundstückes Nr. 270, KG. Schafthal, als Auffüllungsgebiet. (Schaftal)

27.03.2014

4

Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchordnung Hönigtalweg.

27.03.2014

5

Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchordnung Wertstoffsammelstelle Äußere Ragnitz.

27.03.2014

6 NÖF

Vorlage der Niederschriften der Prüfungsausschusssitzungen vom 17.12.2013 und 25.03.2014.

27.03.2014

7

Beratung und Beschlussfassung über die Auszahlung der Neuregelung der steirischen Parteienförderung an das Land Steiermark (€ 5,-- pro Einwohner).

27.03.2014

8 NÖF

Personalangelegenheit

27.03.2014

9

Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Bauauftrages Teerag Asdag um das Baulos „Umbau Kanalpumpstation Hitl- Hönigtal Schulstraße“.

24.04.2014

3

Teilrechnungsabschluss 2013 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.

24.04.2014

4

Teilrechnungsabschluss 2013 der Volksschule Hönigtal.

24.04.2014

5

Rechnungsabschluss 2013 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

24.04.2014

6

Nominierung TeilnehmerInnen Seniorenurlaubsaktion 2014.

24.04.2014

7

Müllabfuhrvereinbarung Marktgemeinde Laßnitzhöhe – Gemeinde Kainbach bei Graz.

24.04.2014

8

Kanaleinleitungsvereinbarung Marktgemeinde Laßnitzhöhe – Gemeinde Kainbach bei Graz.

24.04.2014

9

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag zur Übernahme der Privatstraße „Siedlung Neudörfl“ in öffentliches Gut.

23.09.2014

7

Beratung und Beschlussfassung über die Auszahlung des Jagdpachtentgeltes für die Jagdpachtperiode 2014 – 2023.

23.09.2014

8

Beratung und Beschlussfassung über die Zuzahlung zur Asphaltierung von privaten Interessentenwegen.

23.09.2014

9

Beratung und Beschlussfassung über die Abänderung der Richtlinie Zuzahlung zur Asphaltierung von landwirtschaftlichen Hofzufahrten.

23.09.2014

10

Beratung und Beschlussfassung über die Abänderung der Richtlinie zur Zuzahlung von Kinderbetreuungsmaßnahmen.

23.09.2014

11

Beratung und Beschlussfassung über die Sicherstellung der Mittel für das Projekt  Leader+ - Hügelland östlich von Graz für die Funktionsperiode 2015 bis 2020.

23.09.2014

12

Beratung und Beschlussfassung über die Vertragsunterzeichnung zur Errichtung des Geh-und Radweges Ragnitz – Abschnitt Ortsteil Ragnitz bis Neudörfl mit dem Land Steiermark.

23.09.2014

13

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Straßenbeleuchtung Geh- und Radweg Ragnitz an die Energie Graz.

23.09.2014

14

Beratung und Beschlussfassung über die Verordnung eines neuen Ortsgebietes „Oberhöfling“ auf der L368 – Schillingsdorfer Straße.

23.09.2014

15

Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchordnung Schaftal gemäß Unterlagen Vermessung Legat, GZ: 19.416 vom 11.06.2014.

23.09.2014

16 NÖF

Personalangelegenheit

13.11.2014

3

Untervoranschlag 2015 der Volksschule Hönigtal.

13.11.2014

4

Untervoranschlag 2015 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.

13.11.2014

5

Bestellung eines neuen Bausachverständigen Dipl.-Ing. Georg Keler.

13.11.2014

6 NÖF

Niederschrift Prüfungsausschusssitzung vom 25. 09. 2014.

13.11.2014

7 NÖF

Personalangelegenheit

13.11.2014

8

Zuzahlung der Gemeinde Kainbach bei Graz zum Seniorentageszentrum Hart bei Graz.

13.11.2014

9

Änderung des Kaufvertrages Dr. Ponhold-Friehs – Gemeinde Kainbach bei Graz.

13.11.2014

10

Verträge mit Ärzten über die Totenbeschau im Bereitschaftsdienst.

  1. Dr. Helmut Polak
  2. Dr. Walter Reimond

11.12.2014

3

Vertrag mit Dr. Astrid Jörg-Koutromanos über die Totenbeschau im Bereitschaftsdienst.

11.12.2014

4

Budget 2015 und Folgejahre der Gemeinde Kainbach bei Graz Orts- und Infrastruktur- Entwicklungs-KG (Kainbach-KG).

11.12.2014

5

Änderung des Mietvertrages vom 17.11.2005 der Kainbach-KG für Sportanlage Ragnitz (Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2015).

11.12.2014

6

Änderung des Mietvertrages vom 07.07.2005 der Kainbach-KG für Volksschule Hönigtal (Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2015).

11.12.2014

7

Änderung des Mietvertrages vom 18.11.2008 der Kainbach-KG für Sportanlage Hönigtal (Anpassung des Mietzinses ab 01.01.2015).

11.12.2014

8

Voranschlag 2015 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

11.12.2014

9

Mittelfristiger Finanzplan 2015 – 2019 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

26.02.2015

3

Teilrechnungsabschluss 2014 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.

26.02.2015

4

Teilrechnungsabschluss 2014 der Volksschule Hönigtal.

26.02.2015

5

Rechnungsabschluss 2014 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

26.02.2015

6 NÖF

Prüfungsausschusssitzung vom 08.01.2015.

26.02.2015

7

Flächenwidmungsplan-Änderungsverfahren 4.13, Änderung der Bebauungsdichte Gemeindezentrum.

26.02.2015

8

Flächenwidmungsplan-Änderungsverfahren 4.13, Änderung der Baulandzonierung Gemeindezentrum.

26.02.2015

9

Grundstücksvereinigung Projekt Geschäftszentrum Kainbach.

26.02.2015

10

Grundstücksvereinigung Gemeindezentrum Hönigtaler Straße 2, 4, 6 und 6a.

26.02.2015

11

Herstellung der Grundbuchsordnung – Einfahrt Lanngweg.

26.02.2015

12

Übernahme in das öffentliche Gut: Gemeindestraße „Ziegelweg“.

26.02.2015

13

Übernahme in das öffentliche Gut: Längsparkplätze Hönigtal Schulstraße.

26.02.2015

14

Herstellung der Grundbuchsordnung Rastbühelstraße.

26.02.2015

15

Grundstücksschenkung Äußere Ragnitz (Stangl Josefine u. Karlheinz) – Herstellung der Grundbuchsordnung Wertstoffsammelstelle Äußere Ragnitz.

26.02.2015

16

Förderung der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel.

26.02.2015

17 NÖF

Personalangelegenheit