Gemeinderatsperiode 2000-2005

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Folgende Tagesordnungspunkte wurden in der Wahlperiode 2000-2005 vom Gemeinderat behandelt:

 

Datum

TOP

Beschluss 

17.04.2000

2

Konstituierende Sitzung Gemeinderat; Angelobung der neugewählten Gemeinderäte

17.04.2000

3

Konstituierende Sitzung Gemeinderat; Verteilung der Vorstandssitze auf die Wahlparteien

17.04.2000

4

Konstituierende Sitzung Gemeinderat; Wahl des Bürgermeisters

17.04.2000

5

Gemeindevorstandmitglieder Konstituierende Sitzung Gemeinderat; Wahl der übrigen Gemeindevorstandmitglieder

22.05.2000

3

Wahlen von Verwaltungs- und Fachausschüssen: Prüfungs-, Schul-, Bau- u. Verkehrs-, Planungs- u. Umwelt-, Kultur- u. Sportausschuss sowie die Schriftführer

22.05.2000

4

Wahl der Vertreter in den Sozialhilfeverband und Abfallwirtschaftsverband

22.05.2000

5

Beratung und Schlussfassung über Nachtragsvoranschlag

22.05.2000

6 NÖF

Konkursangelegenheit

22.05.2000

7 NÖF

Personalangelegenheiten

22.05.2000

8

Weiterführung und Verlängerung der bestehenden Verbundlinie im Gemeindegebiet um ein weiteres Jahr bis Mai 2001

22.05.2000

9

Altenurlaubsaktion 2000 Nominierung der Teilnehmer

22.05.2000

10

Beratung und Beschlussfassung über ein Ansuchen für den Ankauf eines Zuchtwidders

27.09.2000

4

Ergänzungsbeschlüsse zum Flächenwidmungsplan 3.0 sowie zum örtlichen Entwicklungskonzept 3.0 auf Grund der Mitteilung von Mängel- und Versagungsgründen durch die RA 3 vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung

27.09.2000

5

Beschlussfassung über weitere Akontozahlung zum geplanten Grundstücksankauf Suppan Anton u. Ludmilla

27.09.2000

6

Beschlussfassung über Gewährung von Zuschüssen für die Errichtung von privaten vollbiologischen Kleinkläranlagen

27.09.2000

7

Antrag für Sonderregelung hinsichtlich Kanalbenützungsgebühr Barmherzigen Brüder

27.09.2000

8

Beschlussfassung über Zuschuss zur Parkplatzpflasterung der Pflegzentrums der Barmherzigen Brüder Kainbach

27.09.2000

9

Beschlussfassung für den Ankauf eines neuen Gemeindefahrzeuges Unitrac

27.09.2000

10

Beschlussfassung über die Ausschreibung eines Gemeindearbeiters mit 50% Beschäftigungsausmaß

27.09.2000

11

Beschlussfassung über Ehrungen der zuletzt ausgeschiedenen Gemeinderäte

27.09.2000

12

Beschlussfassung über die Auszahlungszeiten des Jagdpachtschillings und der Flächenprämie 2000/2001

27.09.2000

13

Beschlussfassung über die Indexanpassung des Kindergartenbeitrages

27.09.2000

14

Beschlussfassung über einen möglichen Zuschuss für den Besuch des ganztägigen Kindergartens in Laßnitzhöhe Verein Kleine Welt

27.09.2000

15

Beschlussfassung über die Herstellung der Grundbuchsordnung gem. § 15 LiegTeilG. betr. Römerweg

27.09.2000

16 NÖF

Kaufhaus Heinrich, Verlängerung der Übernahme des monatlichen Pachtes für ein weiteres Jahr

27.09.2000

17

Beschlussfassung über die Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen Baupolizei bei gewerblichen Betriebsanlagen aus dem selbständigen Wirkungsbereich der Gemeinde auf die Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung bzw. die Steiermärkische Landesregierung (§ 40 Abs. 5 der Steiermärkischen Gemeindeordnung)

27.09.2000

18

Beschlussfassung über den Weiterbau Kanal BA 05 Schaftalberg

21.11.2000

4

Beschlussfassung über die Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen Baupolizei bei gewerblichen Betriebsanlagen aus dem selbständigen Wirkungsbereich der Gemeinde auf die Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung bzw. die Steiermärkische Landesregierung (§ 40 Abs. 5 der Steiermärkischen Gemeindeordnung)

21.11.2000

5

Beschlussfassung über einen möglichen Zuschuss für den Besuch des ganztägigen Kindergartens in Laßnitzhöhe Verein Kleine Welt

21.11.2000

6 NÖF

Personalangelegenheiten

21.11.2000

7 NÖF

Ansuchen um Gewerbeförderung der Firma Lohr-Magirus.

21.11.2000

8

Straßenbenennung Behandlung eines Einspruches von Anrainern über die erfolgte Straßen- u. Hausnummernvergabe beim Lanngweg, sowie Ergänzung der Straßenbenennung um einen weiteren Weg Ziegelweg

21.11.2000

9

Abschluss eines Werkvertrages mit DI Kreidl für die Kanalprojektierung BA 05 Schaftalberg

21.11.2000

10

Beschlussfassung für ein Übereinkommen mit der Musikschule der Stadt Gleisdorf

21.11.2000

11

Beschlussfassung über den Beitritt zum Leader +

21.11.2000

12

Bericht Prüfungsausschuss

21.11.2000

13

Voranschlag der Volksschule Hönigtal für das Haushaltsjahr 2001

21.11.2000

14

Voranschlag der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach-Schillingsdorf für das Haushaltsjahr 2001

14.12.2000

4

Beschlussfassung über eine allgemeine Gewichtsbeschränkung für alle Gemeindestraßen der Gemeinde Kainbach bei Graz auf 16 Tonnen

14.12.2000

5

Busbucht Schillingsdorf Beschlussfassung über den Antrag auf Herstellung der Grundbuchsordnung gem. § 15 LiegTeilG. und Übernahme in das öffentliche Gut der Gemeinde Kainbach bei Graz

14.12.2000

6

Bericht Prüfungsausschuss

14.12.2000

7

Voranschlag der Gemeinde Kainbach bei Graz für das Haushaltsjahr 2001

27.03.2001

4

Dienstpostenausschreibung Karenzvertretung Schulwart/in Volksschule Hönigtal und Gemeindearbeiter/in  - Beschäftigungsausmaß 100 %

27.03.2001

5

Teilrechnungsabschluss 2000 der Volksschule Hönigtal

27.03.2001

6

Rechnungsabschluss 2000 der Gemeinde Kainbach bei Graz

27.03.2001

7

Verbundlinie 362 Hönigtal – Stifting

27.03.2001

8

Einleitung eines Gutachterverfahrens – Volksschule Hönigtal – Zubau und Sanierung

27.03.2001

9

Einleitung Planung und Ausführung diverser baulicher Ergänzungen und Sanierungen des Gemeindezentrums

29.05.2001

3 NÖF

Personalangelegenheiten

29.05.2001

4 NÖF

Personalangelegenheiten

29.05.2001

5

Antrag auf Herstellung der Grundbuchsordnung für den Kirchweg Beschlussfassung

29.05.2001

6

Antrag der Fraktion der Freiheitlichen Gemeinde Kainbach über die Weiterführung der Straßenbeleuchtung in der Hönigtal Schulstraße bis zur Einfahrt Lärchenweg

29.05.2001

7

Antrag der Fraktion der Freiheitlichen Gemeinde Kainbach über die Weiterführung der Straßenbeleuchtung in der Hönigtal Schulstraße vom Anwesen Josef Schreiner bis zum Anwesen Erkinger um 2 Straßenlampen

29.05.2001

8

Verkehrsspiegel Kreuzung Ragnitzstraße Einmündung Äußere Ragnitz durch einen beheizbaren Spiegel ersetzt wird Antrag der Fraktion der Freiheitlichen Gemeinde Kainbach

29.05.2001

9

Passgesetz – Novelle 2001 Beschlussfassung über die Zustimmung zur Verordnungserlassung durch die Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung

29.05.2001

10

Ansuchen der Krangemeinschaft Kainbach bei Graz um eine finanzielle Unterstützung zum Ankauf eines Forstrückewagens mit Ladekran Beschlussfassung

29.05.2001

11

Altenurlaubsaktion 2001 Nominierung der Teilnehmer

29.05.2001

12

KG. Hönigtal Erstellung einer digitalen Katastermappe

29.05.2001

13

Anpassung der Beihilfen zu diversen Schulveranstaltungen

29.05.2001

13

Beihilfen zu diversen Schulveranstaltungen Anpassung

24.07.2001

3

Bebauungsrichtlinien für das Grundstück Tschurtschenthaler KG. Kainbach Beschlussfassung

24.07.2001

4

Beschlussfassung über die weitere Vorgangsweise über die finanzielle Unterstützung des Ganztageskindergartens Kleine Welt in Laßnitzhöhe

24.07.2001

5 NÖF

Kostenbeteiligung bei der Kindergartenbetreuungsstätte „Kleine Welt“ Förderungsbeitrag.

24.07.2001

6

Beschlussfassung über div. Straßenasphaltierungen

24.07.2001

7

Bericht Kassaprüfung

24.07.2001

8 NÖF

Bericht des Prüfungsausschusses.

24.07.2001

9 NÖF

Kaufvertrag Familie Hahn mit der Gemeinde (Bereich Kindergarten und in Verlängerung dazu der untere Bereich der FF-Kainbach-Schillingsdorf):

24.07.2001

10 NÖF

Ansuchen um Förderung vom Reitclub Krain-Hof.

16.10.2001

3

Flächenwidmungsplan 3.0, 1. Große Änderung

16.10.2001

4

Aufnahme einer Reinigungskraft 50 % für Amtsräume – Reinigungsdienst Ausschreibung

16.10.2001

5

Schulwartwohnung Vergabe und Miete

16.10.2001

6

Jagdpachtschilling und Flächenprämie 2001/2002 Auszahlungszeiten

16.10.2001

7

Mountainbike – Kooperationsvereinbarung

16.10.2001

8

Erneuerung der Spielgeräte beim Kindergarten – Spielplatz

16.10.2001

9

Beitrag 2001 für Leader +

16.10.2001

10 NÖF

Konkursverfahren

16.10.2001

11 NÖF

Ansuchen Erlassung der Kommunalsteuer.

15.11.2001

3

Volksschule Hönigtal Untervoranschlag 2002

15.11.2001

4

Vermietung der Schulwartwohnung Ausschreibung

15.11.2001

5

Aufnahme der Reinigungskraft für das Gemeindeamt

15.11.2001

6

Euro-Umstellungsverordnung

15.11.2001

7

Herstellung der Grundbuchsordnung für Ziegelweg

15.11.2001

7

Herstellung der Grundbuchsordnung für Pirchawaldweges

15.11.2001

8

Grundsatzbeschluss für die eventuelle Übernahme der Wassergenossenschaft Graz-Ries

15.11.2001

9

Marton Waltraud Zurücklegung des Gemeinderatsmandates

15.11.2001

5 NÖF

Personalangelegenheiten

13.12.2001

1

Angelobung des neuen Gemeinderates Weingartmann Werner

13.12.2001

3

Nachbesetzung in diversen Ausschüssen des Gemeinderates Weingartmann Werner

13.12.2001

4

Zuwendungen an Altersjubilare der Gemeinde

13.12.2001

5

Voranschlag 2002 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach-Schillingsdorf

13.12.2001

6

Voranschlag der Gemeinde Kainbach bei Graz für das Haushaltsjahr 2002

13.12.2001

7

Beschlussfassung über einen Winterdienstvertrag mit dem Maschinenring-Service

13.12.2001

8

Wahl von Ersatzmitgliedern im Sozialhilfeverband

13.12.2001

10

Zurücklegung des Gemeinderatsmandates Herr Franz Wessely

13.12.2001

8 NÖF

Bericht des Prüfungsausschusses.

13.02.2002

2

Angelobung des neuen Gemeinderates Hermann Schulz

13.02.2002

4

Beschlussfassung über die Ergänzung des Siedlungsleitbildes des örtlichen Entwicklungskonzeptes 3.0

13.02.2002

5

Beschlussfassung über die erste Flächenwidmungsplanänderung 3.01 zum derzeit gültigen Flächenwidmungsplan 3.0; Endbeschluss

13.02.2002

5

Beschlussfassung zur Herstellung der Grundbuchsordnung für den „Ziegelweg“

13.02.2002

6

Herstellung der Grundbuchsordnung für den Ziegelweg Beschluss

13.02.2002

7

Beschlussfassung für die Nominierung der Ersatzleute für die Vertreter im Abfallwirtschaftsverband

13.02.2002

9

Wahl des neuen Gemeinderates Hermann Schulz in den Prüfungsausschuss sowie die Wahl zum Schriftführer für die FPÖ Fraktion und Wechsel des Schriftführers der ÖVP Fraktion

13.02.2002

10

Beschlussfassung über die Aufnahme eines Landesdarlehens für die Finanzierung des Grundstückkaufes in Hönigtal

13.02.2002

11

Übertragung der Generalplanung für alle Zu- und Umbauten beim Gemeindezentrum an das Architekturbüro Dipl.-Ing. Gerhard Kordon

13.02.2002

10 NÖF

Beschlussfassung über die Aufnahme eines Landesdarlehens für die Finanzierung des Grundstückkaufes von Familie Suppan.

13.02.2002

8 NÖF

Personalangelegenheiten

16.04.2002

3

Beschlussfassung über eine „Kleine Änderung 3.02“ des Flächenwidmungsplanes 3.0,

16.04.2002

4

Pflegezentrum der Barmherzigen Brüder beim sog. Pölzl-Haus und im Bereich Ragnitz BUWOG Siedlung Änderung der Baulandzonierung Beschlussfassung.

16.04.2002

5

Baulandbereich Pflegezentrum der Barmherzigen Brüder und Ragnitz Beschlussfassung über die Aufhebung von Aufschließungsgebieten

16.04.2002

6

Einleitung eines Gutachterverfahrens für den Umbau der Volksschule Hönigtal und Festsetzung des Honorars, Grundsatzbeschluss.

16.04.2002

7

Beratung und Beschlussfassung zur Auftragserteilung für die Vermessung des Schulareals zur Erstellung einer Geländeaufnahme in Schichtenform.

16.04.2002

8

Beratung und Beschlussfassung für eine Bestandsaufnahme der Volksschule Hönigtal in digitaler Form.

16.04.2002

9

Sitzungsgelder Absetzung Beschlussfassung.

16.04.2002

10

Beschlussfassung über ein weiteres Förderungsansuchen des Vereines „Kleine Welt“, Kinderbetreuungsstätte in Laßnitzhöhe.

16.04.2002

11

Grundsatzbeschluss über die Möglichkeit beim Wasserband „Alpenquell“ seitens der Gemeinde Kainbach bei Graz einen Versorgungsanschluss zu erwerben.

16.04.2002

12

Grundsatzbeschluss über einen möglichen Ankauf der Zmugg-Grundstücke und der Ahmed-Grundstücke.

16.04.2002

13

Rechnungsjahr 2001 der Gemeinde Kainbach bei Graz Rechnungsabschluss.

16.04.2002

14 NÖF

Steuerangelegenheit Firma Strempfl.

16.04.2002

15 NÖF

Beratung und Beschlussfassung über eine Konkurs

16.04.2002

16

Verlängerung der Vereinbarung mit dem Steirischen Verkehrsverbund über die Linie 362 Hönigtal-Stifting.

20.06.2002

3

Beratung und Ergänzungsbeschluss zur Flächenwidmungsplanänderung 3.01.

20.06.2002

4

Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf und Vergabe von Hundmarken, Festlegung eines Unkostenbeitrages.

20.06.2002

5

Beschlussfassung über die Vergabe der Aufträge an die Bestbieter für den Zu- und Umbau beim FF- und Gemeindezentrum.

20.06.2002

6

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Kanalaufschließung im Bereich Schillingsdorf.

20.06.2002

7

Beratung und Beschlussfassung über die Einbeziehung der Abwasserentsorgung des Edelweißweges (2. Teil) in den Kanalbau BA 06.

20.06.2002

8

Beschlussfassung über die Vergabe der Pumpanlagen für den Kanalbau BA 06 (Schaftalberg) an den Bestbieter (ITT Flygt GmbH.

20.06.2002

9

Beratung und Beschlussfassung für eine Verbandslösung ab 2004 für die Müllentsorgung.

20.06.2002

10 NÖF

Bericht vom Obmann des Prüfungsausschusses.

30.09.2002

3

Beratung und Beschlussfassung über die Mängelbehebung zu den Bebauungsrichtlinien „BVH Ries“ (Tschurtschenthaler).

30.09.2002

4

Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan „Terkl-Grund“, Endbeschluss.

30.09.2002

5

Aufhebung der Aufschließungsgebietsfestlegung „Terkl-Grund“.

30.09.2002

6

Aufhebung der Aufschließungsgebietsfestlegung „Pirkenhof“.

30.09.2002

7

Beratung und Beschlussfassung über einen Straßennamen für die BUWOG-Siedlung.

30.09.2002

8

Altenurlaubsaktion 2002.

30.09.2002

9

Beratung und Beschlussfassung über die Neufestsetzung der Beihilfen zu Schulveranstaltungen und Kindererholungsaktionen.

30.09.2002

12

Mietvertrag mit Hilfswerk Steiermark für Sozialstation.

30.09.2002

13

Festlegung der Auszahlungszeiten für das Jagdpachtentgelt und Beihilfe zur Landschaftspflege 2002.

30.09.2002

14

Beratung und Beschlussfassung über Taxigutscheine.

30.09.2002

10 NÖF

Personalangelegenheiten

30.09.2002

11 NÖF

Bericht des Prüfungsausschusses.

19.11.2002

2

Angelobung des neuen Gemeinderates Alois Höfer.

19.11.2002

4

Dringlicherklärung des Gemeinderatsbeschlusses TOP 6 vom 30.9.2002 „Pirkenhof“.

19.11.2002

5

Kleine Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Kainbach bei Graz FWP 3.03 (Erweiterung St. Michael).

19.11.2002

6

Untervoranschlag der Volksschule Hönigtal für 2003.

19.11.2002

7

Untervoranschlag der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz für 2003.

19.11.2002

8

Änderung der Ausschüsse des Gemeinderates.

19.11.2002

9

Wahl eine Gemeindevertreters in den Sozialhilfeverband Graz-Umgebung.

19.11.2002

10

Preisanpassung Weihnachtsgutscheine und Gemeindechronik.

19.11.2002

11

Anpassung monatlicher Elternbeitrag für den Kindergarten.

09.12.2002

3

Gründung einer KEG Kommanditerwerbsgesellschaft.

09.12.2002

4

Auftragsvergabe Planung Sportzentrum Ragnitz.

09.12.2002

5 NÖF

Personalangelegenheiten

09.12.2002

6

Änderung der Müllabfuhrordnung der Gemeinde Kainbach bei Graz.

09.12.2002

7

Beratung und Beschlussfassung über die Einhebung von Benützungsentgelten für den Heimatsaal und den Florianisaal.

09.12.2002

8

Grundabtretung an das Land Steiermark (Gehsteig Ragnitz und Gehsteig Höhenstraße).

09.12.2002

9

Anpassung der Fördersätze für Sparbücher für Neugeborene, Zuschuss Asphaltierung Hofzufahrten, Solaranlagen, Biomasseheizungen, Gutscheine für Gemeinderäte.

09.12.2002

10

Voranschlag 2003 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

13.03.2003

3

Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan „Terkl-Grund“, Endbeschluss.

13.03.2003

4

Aufhebung der Aufschließungsgebietsfestlegung „Terkl-Grund“.

13.03.2003

5

Beratung und Beschlussfassung über eine „Kleine Änderung 3.04“ zum Flächenwidmungsplan 3.0

13.03.2003

6

Beratung und Beschlussfassung über eine „Kleine Änderung 3.05“, der „Sondernutzung Sportanlage“ in der Ragnitz zum Flächenwidmungsplan 3.0.

13.03.2003

7

Beratung und Beschlussfassung über das Ansuchen der Jagdgesellschaft Kainbach um Pachtverlängerung der Gemeindejagd Kainbach bei Graz für die Zeit vom 01.04.2005 bis 31.03.2014.

13.03.2003

8

Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer „Brandmelder – Aktion“.

13.03.2003

9

Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung einer Person zur Unterstützung des Komplementärs gemäß § 7 des KEG – Gesellschaftsvertrages.

13.03.2003

10

Beratung und Beschlussfassung über die Eröffnung eines Girokontos für die „Kainbach – KEG“ und der Zeichnungsberechtigten.

13.03.2003

11

Beratung und Beschlussfassung über das Budget 2003 der „Kainbach – KEG“.

13.03.2003

12

Beratung und Beschlussfassung über eine Vereinbarung für die Sammlung von Getränkeverbundkartons.

13.03.2003

13 NÖF

Beratung und Beschlussfassung über die Abschreibung uneinbringlicher Forderungen

19.03.2003

2

Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Produktionshalle zur Vermietung an einen bestehenden Gewerbebetrieb (Lohr-Magirus).

29.04.2003

3

Rechnungsabschluss der Gemeinde Kainbach bei Graz über das Rechnungsjahr 2002.

29.04.2003

4

Teilnehmer Seniorenurlaubsaktion 2003.

29.04.2003

5

Finanzierungsvereinbarung zwischen der Gemeinde Kainbach bei Graz und der Gemeinde Kainbach bei Graz Orts- und Infrastrukturentwicklungs- KEG.

29.04.2003

6 NÖF

Personalangelegenheiten

29.04.2003

7 NÖF

Personalangelegenheiten

29.04.2003

8 NÖF

Personalangelegenheiten

29.04.2003

9

Verlängerung der Vereinbarung mit dem Steirischen Verkehrsverbund über die Linie 362 (Hönigtal – Stifting).

24.07.2003

3

Abschluss eines Werkvertrages mit DI Wolfgang Kreidl über die Erstellung eines Gemeindeabwasserplanes (GAP).

24.07.2003

4

Abschluss eines Müllentsorgungsvertrages für den gesamten Haus- und Sperrmüll der Gemeinde Kainbach bei Graz mit der Firma Saubermacher auf die Dauer von 5 Jahren.

24.07.2003

5

Durchführung von Miet-, Pacht- und Kaufverträgen für das Projekt Hallenbau durch die KEG. Kainbach.

24.07.2003

6

Kreditaufnahme für den geplanten Hallenbau durch den Gemeindevorstand beauftragt werden soll mit den Geldinstituten weitere Gespräche und Nachverhandlungen zu führen und mit dem Bestbieter der Darlehensvertrag abgeschlossen werden soll entsprechend dem Beschluss der Orts- und Infrastrukturentwicklungs- KEG Kainbach

24.07.2003

7

Übertragung sämtlicher Zahlungsaufträge für den Hallenneubau an die Orts- und Infrastrukturentwicklungs- KEG. Kainbach.

24.07.2003

8

Grundsatzbeschluss für die Übergabe des öffentlichen Gutes Klostermichlweg an die zu gründende Wegegenossenschaft Klostermichlweg zum Zwecke des geförderten Wegausbaues.

24.07.2003

9

Aufhebung der Festlegung Aufschließungsgebiet für den Baulandbereich Schaftal / Utri gem. § 23 Abs. 3 STROG.

24.07.2003

10

Nachmittagsbetreuung in der Volksschule Hönigtal mit dem Hilfswerk.

24.07.2003

11

Mittelfristiger Finanzplan 2003 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

24.07.2003

12

Altspeiseöl – Aktion mit dem Abfallwirtschaftsverband.

24.07.2003

13 NÖF

Förderungsansuchen. Einmalige Gewerbeförderung

24.07.2003

14 NÖF

Personalangelegenheiten

24.07.2003

15 NÖF

Personalangelegenheiten

24.07.2003

16 NÖF

Personalangelegenheiten

13.11.2003

2

Angelobung des neuen Gemeinderates Weidacher Gerhard.

13.11.2003

4

Änderung der Ausschüsse des Gemeinderates.

13.11.2003

5

Untervoranschlag der Volksschule Hönigtal für 2004.

13.11.2003

6

Untervoranschlag der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz für 2004.

13.11.2003

7

Festlegung der Auszahlungszeiten für das Jagdpachtentgelt und Beihilfe zur Landschaftspflege 2003.

13.11.2003

8

Beschlussfassung über Taxigutscheine Ausgabe 5 Stück pro Tag und Person.

13.11.2003

9

Neubestellung der Mitglieder der Grundverkehrsbezirkskommission Graz-Umgebung für die Amtsperiode 01.01.2004 bis 31.12-2008.

13.11.2003

10

Erweiterung der Straßenbenennung Pirkenhofweg Zufahrtsstraße zum Areal Pirkenhof, Therapiestation für Drogenkranke beginnend von der LB 65.

13.11.2003

11

Haftungsübernahme Kreditrahmen Girokonto des Vereines Hügelland östlich von Graz.

13.11.2003

12

Herstellung der Grundbuchsordnung Ilzerweg.

13.11.2003

13

Förderungsansuchen Privatkindergarten Kleine Welt für 2002/2003.

13.11.2003

14 NÖF

Steuerangelegenheit. Abschreibung uneinbringlicher Forderungen

13.11.2003

15

Beitrag der Gemeinde zum Ankauf einer Feuerwehrdrehleiter der Freiwilligen Feuerwehr Laßnitzhöhe.

13.11.2003

16

Zuschuss an die Freiwillig Feuerwehr Kainbach bei Graz für den Kauf eines Fahrzeuges. Wechselladerfahrzeuges mit aufgebauten Ladekran.

13.11.2003

17

Fischwasserpacht auf EUR 100,-- jährlich bis zum Pachtende am 31.03.2005 zu reduzieren für Herrn Gerald Kügerl Pächter des Fischwassers im Gemeindegebiet.

11.12.2003

2

Angelobung des neuen Gemeinderates Schrempf Ferdinand.

11.12.2003

3

Wahl des Schriftführers der FPÖ-Fraktion Schrempf Ferdinand.

11.12.2003

4

Änderung des Prüfungsausschusses des Gemeinderates der FPÖ Schrempf Ferdinand als neuer Vertreter.

11.12.2003

6

Kainbach-KEG Budget 2004 – 2008.

11.12.2003

7

Mittelfristiger Finanzplan 2004 – 2008 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

11.12.2003

8

Voranschlag 2004 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

11.12.2003

9

Kleine Änderung des FWPl. 3.05 PKW Parkplatz- Ausweisung in Hönigtal der Firma Lohr-Magirus.

09.03.2004

3

Bericht des Prüfungsausschuss-Obmann.

09.03.2004

4 NÖF

Steuerangelegenheit. Konkursverfahren

09.03.2004

5

Kaufvertrag Grundkauf Gemeinde Kainbach bei Graz – Rühl Friedrich.

09.03.2004

6

FWPl. Änd. 3.06 Sportanlage Ragnitz – Sondernutzung Parkfläche.

22.04.2004

3

Teilrechnungsabschluss 2003 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.

22.04.2004

4

Teilrechnungsabschluss 2003 der Volksschule Hönigtal.

22.04.2004

5

Rechnungsabschluss der Gemeinde Kainbach bei Graz über das Rechnungsjahr 2003.

22.04.2004

6

Nominierung der Teilnehmer an der Seniorenurlaubsaktion 2004.

22.04.2004

7

Beratung und Beschlussfassung darüber, ob ein Kleines Änderungsverfahren für eine Ausweisung als private Verkehrsfläche, für den KFZ - Betrieb Greimel eingeleitet werden soll.

22.04.2004

8

Beratung und Beschlussfassung darüber, ob ein Kleines Änderungsverfahren für Baulanderweiterung Meier Melanie und Adelsberger Christine eingeleitet werden soll.

22.04.2004

9

Vermessung Höhenstraße – Herstellung der Grundbuchsordnung.

22.04.2004

10

Verlängerung der Vereinbarung mit dem Steirischen Verkehrsverbund über die Weiterführung der Verbundlinie 362 Hönigtal – Stifting um 3 Jahre zu verlängern.

22.04.2004

11

Planungswettbewerb Volksschule Hönigtal; BVH Sanierung, Adaptierung und Erweiterung der Volksschule Hönigtal. DI Silvia Kerschbaumer-Depisch als Siegerprojekt.

22.04.2004

12

Änderung eines Ortsgebietsnamens. Ragnitz mit Zusatz Gem. Kainbach bei Graz.

06.07.2004

2

Vorstellung des Projektes Regionaler Marktplatz.

06.07.2004

4

Haftungsübernahme der Gemeinde für das Darlehen Sportanlage Ragnitz der Kainbach-KEG.

06.07.2004

5 NÖF

Gebarungsprüfung der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung.

06.07.2004

6

Vermessung Höhenstraße KG. Hönigtal, Herstellung der Grundbuchsordnung.

06.07.2004

7

Vermessung Hönigtal Schulstraße, Herstellung der Grundbuchsordnung.

06.07.2004

8

Vermessung Geh- und Radweg Milchgraben, Herstellung der Grundbuchsordnung.

06.07.2004

9

Grundkauf Hönigtal, Grundstücke Nr. 326/2 und 326/3 von Frau Gerda Hübel.

06.07.2004

10

Geschwindigkeitsbeschränkung Römerweg 16 bis Romerstraße 75.

06.07.2004

11

Geschwindigkeitsbeschränkung Höhenstraße Hofdurchfahrt Lösel Höhenstraße 63.

06.07.2004

12

Geschwindigkeitsbeschränkung Höhenstraße Betriebsdurchfahrt KFZ – Greimel Höhenstraße 35.

06.07.2004

13

Geschwindigkeitsbeschränkung Johannes von Gott-Straße / Ragnitzstraße.

06.07.2004

14

Neufestsetzung der Elterntarife für die Nachmittagsbetreuung in der Volksschule Hönigtal.

06.07.2004

15

Neufestsetzung Indexanpassung der Elternbeiträge für den Kindergarten.

06.07.2004

16

Subvention für den Privatkindergarten Kleine Welt in Laßnitzhöhe.

06.07.2004

17

Vergabe der Planungsarbeiten für den Zu- und Umbau der Volksschule in Hönigtal und um Übertragung der Auftragserteilung an den Gemeindevorstand.

22.09.2004

2

Änderung Flächenwidmungsplan 3.0, Erweiterung des Allgemeinen Wohngebietes, durch geringfügige Änderung von derzeit Freiland in Bauland WA 0.2 – 0.5, betreffend die Parzelle Nr. 149, KG. Kainbach. FWPl.-Änd. 3.07a Zimmer Martin.

22.09.2004

3

Änderung Flächenwidmungsplan 3.0, Erweiterung des Allgemeinen Wohngebietes, durch Änderung von derzeit Tennisplatz in Bauland WA 0.2 . 0.3, betreffend die Parzelle Nr. 161/5, KG. Kainbach. FWPl.-Änd. 3.07b Vosen Silvia.

22.09.2004

4

Änderung des Flächenwidmungsplanes 3.0; Errichtung eines Hundeabrichteplatzes durch Änderung von derzeit Freiland in Freiland mit Sondernutzung Hundeabrichteplatz, teilweise betreffend die Parzelle Nr. 355, KG. Kainbach. FWPl.-Änd. 3.07c Mag. Christina Peschl.

22.09.2004

5

Bebauungsplan Hönigtal, Prettenthalergründe Tagesordnungspunkt abgesetzt.

22.09.2004

7

Finanzierung des Zu- und Umbaues der Hauptschule Laßnitzhöhe. Kleinere Nebenräume dazugebaut bzw. Turnsaal saniert.

22.09.2004

8

Vertragsmodifikation über die Sammlung von Verpackung aus dem Packstoff Graz zwischen dem Abfallwirtschaftsverband Graz-Umgebung und Austria Glas Recycling GmbH.

22.09.2004

9

Beschlussfassung über den Einbringungsvertrag; Liegenschaftsübertragung Volksschule Hönigtal an die Kainbach-KEG. Anmietung der Volksschule von der Kainbach-KEG.

22.09.2004

10

Jungbürger – Aktionen, Gutscheine für Jahrgänge 1981 bis 1986 beträgt EUR 40,--.

16.11.2004

3

Untervoranschlag 2005 der Volksschule Hönigtal.

16.11.2004

4

Untervoranschlag 2005 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz.

16.11.2004

5 NÖF

Personalangelegenheiten

16.11.2004

6 NÖF

Steuerangelegenheit. Berufungsentscheidung Getränke- und Speiseeisabgabe 1995 – 1998,

16.11.2004

7 NÖF

Steuerangelegenheit. Berufungsentscheidung Getränke- und Speiseeisabgabe 1997 – 1999,

16.12.2004

3

Vereinbarung zur Sicherheitsstellung der Mobilen Dienste (Hilfswerk Steiermark).

16.12.2004

4

Kostenbeteiligung für den Ganztageskindergarten 2004/05 ,,Kleine Welt“ Laßnitzhöhe.

16.12.2004

5

Beratung und Beschlussfassung über das Budget der Gemeinde Kainbach bei Graz bei Graz Orts- und Infrastrukturentwicklungs-KEG 2005 bis 2009

16.12.2004

6

Beratung und Beschlussfassung über den Mittelfristigen Finanzplan 2005 bis 2009 der Gemeinde Kainbach bei Graz

16.12.2004

7

Beratung und Beschlussfassung über den Voranschlag 2005 der Gemeinde Kainbach bei Graz.

15.02.2005

3

Beratung und Beschlussfassung über den Teilrechnungsabschluss 2004 der Freiwilligen Feuerwehr Kainbach bei Graz .

15.02.2005

4

Beratung und Beschlussfassung über den Teilrechnungsabschluss 2004 der Volksschule Hönigtal

15.02.2005

5

Beratung und Beschlussfassung über Rechnungsabschluss 2004 der Gemeinde Kainbach bei Graz

15.02.2005

6

Beratung und Beschlussfassung über den Mietvertrag mit Frau Gillar Regina (Schulwartwohnung)

15.02.2005

7

Beratung und Beschlussfassung über den Kaufvertrag Grundkauf von Hahn Josef und Anna.